Auszug - Bericht Bezirksbürgermeisterin, Fragen und Diskussion   

BzBM Dr. Koch ist nicht anwesend

BzStrin Anders-Granitzki berichtet stellvertreten:

1. Fachübergreifend
   • European Energy Award
     • Am 16.11 fand das externe Audit statt.
     • Der Bezirk wurde knapp ausgezeichnet mit 51,8 % (Auszeichnung, wenn mindestens 50 Prozent der möglichen Punkte erreicht werden).
     • Die anderen Bezirke, die ausgezeichnet wurden (mit Pankow 4 von 6) haben ähnlich knappe Ergebnisse erzielt.
     • Der eea- Bericht wird zeitnah auf die Website – Seite Klimaschutz - hochge laden.
     • Der eea wird in der Form erstmal nicht fortgeführt, sondern die ämterübergreifende Arbeitsgruppe / die Querschnittsaufgabe Klimaschutz auf eine andere Art weitergeführt – auch mit dem Klimaschutzkonzept.
     • Die anderen 5 Bezirke, Lichtenberg, Charlottenburg/Wilmersdorf, Spandau, Marzahn/Hellersdorf und Friedrichshain/Kreuzberg beenden ebenfalls die Teilnahme am eea.
     • Der eea ist grundsätzlich ein geeignetes Tool um Klimaschutz strukturierter umzusetzen, aber für die Berliner Bezirke in ihrer Besonderheit und wenigen Zuständigkeiten nicht wirklich geeignet.
     • Die Empfehlung des eea-Berater war ebenfalls den eea nicht fortzusetzen (die Fortführung des eea wäre mit Kosten und personellem Aufwand verbunden.
     • Der Nutzen wäre gering, da die Vorteile auch ohne den eea-Prozess mit der Fortsetzung der Klimaschutz-Arbeitsgruppe erreicht werden können.)
     • Im Januar findet auch ein gemeinsames Gespräch mit dem eea-Berater und der Leitstelle Klimaschutz statt, wie der Prozess am besten weitergeführt werden kann.
2. GB1 Finanzen, Personal Kultur und Wirtschaft
   • Leitstelle Klimaschutz

•         Klimaschutzkonzept

• Bis zum 31. Januar 2024 findet eine Online-Beteiligung über mein.berlin statt. Gerne beteiligen und weiterverteilen.
• Link: https://mein.berlin.de/projekte/erarbeitung-eines integrierten-klimaschutzkonzepte/ 
• Die 2. öffentliche Beteiligungsveranstaltung ist am 29.04.24 geplant

•         fLotte-kommunal:

• Seit dem 01.01.24 wird das Projekt berlinweit direkt von SenMVKU finanziert (Zuwendung).
• Die bezirklichen Ansprechpersonen sind in der inhaltlichen Umsetzung weiter eingebunden.
• Am 23.01.24 findet ein bezirksübergreifender Austausch mit SenMVKU und dem ADFC zur Projektsteuerung statt.

3. GB3 Ordnung und öffentlicher Raum
   • Umwelt- und Naturschutzamt
   • Aktuell ist das Förderfenster Klimaanpassungskonzept geöffnet und Anträge können bis 31.01.2024 eingereicht werden (Förderquote 80%).
   • Ein Antrag ist in Vorbereitung und soll bis Ende Januar eingereicht werden.
   • Die Beantragung soll durch UmNat erfolgen, da auch die zukünftige Haushaltsstelle Klimaanpassung dort angesiedelt sein soll und Gelder für ein Klimaanpassungskonzept bereitstehen.
4. GB 4 Stadtentwicklung und Bürgerdienste

• Vorbereitende Bauleitplanung
  • Teilnahme am Workshop „Stadtplanung und Starkregenrisikomanagement/ Umgang mit Starkregen in der verbindlichen Bauleitplanung“ (23.11.23)
  • Teilnahme am „Stadtforum Berlin Wasser. [Un]sichtbare [Infra]strukturen Berlins zu kunftsfähig weiterentwickeln“ (27.11.2023)
  • Teilnahme an Veranstaltung „netWORKS-Kommunalkreis: Input zu Leitfaden Gestaltungssatzung, Klimaanpassung und Freiraum“ (05.12.203)
  • Teilnahme an Diskussion „Masterplan Wasser“ (11.12.2023)
  • Teilnahme am Fachlichen Steuerungskreis der Regenwasseragentur (20.12.2023)
  • Ermittlung von möglichen Maßnahmen des Stadtentwicklungsamts im Rahmen eines Pankower Hitzeaktionsplans (03.01.2024)
  • Teilnahme an Abstimmungstermin „Gesamtstädtischer Wärmeplanungspro zess“ (10.01.2024)
• Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht (BWA)
  • Der FB BWA arbeitet in allen Fällen, in denen rechtlich kein Schrifterfordernis besteht, aus schließlich digital und verzichtet somit auf Verbrauch von Papier.
  • Somit entfällt auch die Ar chivierung von Papierakten. Aber auch Akten, bei denen Schrifterfordernis besteht bspw. Baugenehmigungen, nebst der Bauvorlagen, werden digital bearbeitet und digital archiviert.
  • Der Zugriff auf diese elektronischen Akten kann somit, sofern die rechtlichen Voraussetzun gen für eine elektronische Akteneinsicht bestehen, ebenfalls papierlos gewährt werden.

5. Auswahl an Informationen anderer Bezirke und des Senats, die für das Bezirksamt Pankow relevant sind:
   • Das Land Berlin übernimmt das Fernwärmenetz der Hauptstadt vom schwedischen Energie versorger Vattenfall.
   • Der Vertrag zum Rückerwerb der Vattenfall Wärme Berlin AG bedarf vor seinem Wirksamwerden der Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie der fusionskontrollrechtlichen Freigabe und steht deshalb noch unter Vollzugsbedingungen. Mehr Infos unter: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.139792 1.php

 Nachfragen:

keine