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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur |
TOP: |
Ö 3.1 |
Gremium: |
Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur |
Beschlussart: |
erledigt |
Datum: |
Do, 18.01.2024 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:15 - 18:00 |
Anlass: |
reguläre Ausschusssitzung |
Raum: |
Haus 7, BVV-Saal |
Ort: |
Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17 |
![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) | ![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) | ![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) | ![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
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Wortprotokoll |
BzBM Dr. Koch ist nicht anwesend BzStrin Anders-Granitzki berichtet stellvertreten: - Fachübergreifend
- European Energy Award
- Am 16.11 fand das externe Audit statt.
- Der Bezirk wurde knapp ausgezeichnet mit 51,8 % (Auszeichnung, wenn mindestens 50 Prozent der möglichen Punkte erreicht werden).
- Die anderen Bezirke, die ausgezeichnet wurden (mit Pankow 4 von 6) haben ähnlich knappe Ergebnisse erzielt.
- Der eea- Bericht wird zeitnah auf die Website – Seite Klimaschutz - hochge laden.
- Der eea wird in der Form erstmal nicht fortgeführt, sondern die ämterübergreifende Arbeitsgruppe / die Querschnittsaufgabe Klimaschutz auf eine andere Art weitergeführt – auch mit dem Klimaschutzkonzept.
- Die anderen 5 Bezirke, Lichtenberg, Charlottenburg/Wilmersdorf, Spandau, Marzahn/Hellersdorf und Friedrichshain/Kreuzberg beenden ebenfalls die Teilnahme am eea.
- Der eea ist grundsätzlich ein geeignetes Tool um Klimaschutz strukturierter umzusetzen, aber für die Berliner Bezirke in ihrer Besonderheit und wenigen Zuständigkeiten nicht wirklich geeignet.
- Die Empfehlung des eea-Berater war ebenfalls den eea nicht fortzusetzen (die Fortführung des eea wäre mit Kosten und personellem Aufwand verbunden.
- Der Nutzen wäre gering, da die Vorteile auch ohne den eea-Prozess mit der Fortsetzung der Klimaschutz-Arbeitsgruppe erreicht werden können.)
- Im Januar findet auch ein gemeinsames Gespräch mit dem eea-Berater und der Leitstelle Klimaschutz statt, wie der Prozess am besten weitergeführt werden kann.
- GB1 Finanzen, Personal Kultur und Wirtschaft
• Klimaschutzkonzept • fLotte-kommunal: - Seit dem 01.01.24 wird das Projekt berlinweit direkt von SenMVKU finanziert (Zuwendung).
- Die bezirklichen Ansprechpersonen sind in der inhaltlichen Umsetzung weiter eingebunden.
- Am 23.01.24 findet ein bezirksübergreifender Austausch mit SenMVKU und dem ADFC zur Projektsteuerung statt.
- GB3 Ordnung und öffentlicher Raum
- Umwelt- und Naturschutzamt
- Aktuell ist das Förderfenster Klimaanpassungskonzept geöffnet und Anträge können bis 31.01.2024 eingereicht werden (Förderquote 80%).
- Ein Antrag ist in Vorbereitung und soll bis Ende Januar eingereicht werden.
- Die Beantragung soll durch UmNat erfolgen, da auch die zukünftige Haushaltsstelle Klimaanpassung dort angesiedelt sein soll und Gelder für ein Klimaanpassungskonzept bereitstehen.
- GB 4 Stadtentwicklung und Bürgerdienste
- Vorbereitende Bauleitplanung
- Teilnahme am Workshop „Stadtplanung und Starkregenrisikomanagement/ Umgang mit Starkregen in der verbindlichen Bauleitplanung“ (23.11.23)
- Teilnahme am „Stadtforum Berlin Wasser. [Un]sichtbare [Infra]strukturen Berlins zu kunftsfähig weiterentwickeln“ (27.11.2023)
- Teilnahme an Veranstaltung „netWORKS-Kommunalkreis: Input zu Leitfaden Gestaltungssatzung, Klimaanpassung und Freiraum“ (05.12.203)
- Teilnahme an Diskussion „Masterplan Wasser“ (11.12.2023)
- Teilnahme am Fachlichen Steuerungskreis der Regenwasseragentur (20.12.2023)
- Ermittlung von möglichen Maßnahmen des Stadtentwicklungsamts im Rahmen eines Pankower Hitzeaktionsplans (03.01.2024)
- Teilnahme an Abstimmungstermin „Gesamtstädtischer Wärmeplanungspro zess“ (10.01.2024)
- Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht (BWA)
- Der FB BWA arbeitet in allen Fällen, in denen rechtlich kein Schrifterfordernis besteht, aus schließlich digital und verzichtet somit auf Verbrauch von Papier.
- Somit entfällt auch die Ar chivierung von Papierakten. Aber auch Akten, bei denen Schrifterfordernis besteht bspw. Baugenehmigungen, nebst der Bauvorlagen, werden digital bearbeitet und digital archiviert.
- Der Zugriff auf diese elektronischen Akten kann somit, sofern die rechtlichen Voraussetzun gen für eine elektronische Akteneinsicht bestehen, ebenfalls papierlos gewährt werden.
- Auswahl an Informationen anderer Bezirke und des Senats, die für das Bezirksamt Pankow relevant sind:
Nachfragen: keine
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