Auszug - Austausch zum weiteren Vorgehen hinsichtlich von Umbenennungs- bzw. Neubenennungsabsichten von Straßen und Plätzen in Pankow   

Frau Anders-Granitzki trägt vor, dass der Beschluss, das Verfahren zu Straßenbenennungen zu ändern, vom Rechtsamt als nicht rechtmäßig eingestuft worden sei und daher zurückgenommen werden musste. Dies beträfe auch die Rolle des Kulturausschusses.

Das neue Verfahren wird in einer der nächsten BVVen über eine VzK zur Kenntnis gegeben. Ihre Intention in dieser Sitzung sei, den Vorgang proaktiv zu erläutern, da ihr eine Beteiligung wichtig wäre.

Fragen:

Wohin können sich Bürger hinwenden mit Vorschlägen für Umbenennungen bzw. Neubenennungen? Frau Stadträtin Anders-Granitzki ist direkte Ansprechpartnerin. Der Kulturausschuss werde beteiligt, wenn die Stellungnahmen vom Museumsbereich und vom Frauenbeirat vorlägen. Dann werde geprüft, ob der Name schon vorhanden sei. Anschließend werde der Vorgang an den Kulturausschuss abgegeben.

Wie viele offene Benennungsabsichten liegen zurzeit vor? Bis wann wird ein Votum zu bestimmten Vorhaben erwartet? Seit Mai 2023 liegen Vorgänge zur Abstimmung vor. Diese wurden verzögert, weil das Verfahren unklar war. Sie können auf die Tagesordnung des Kulturausschusses gesetzt werden, wenn die Unterlagen vorliegen

Ein Antragsteller berichtet, dass vor 5 Jahren ein Antrag gestellt worden sei und bereits alles geprüft wäre. Er fragt, was er tun könne, damit eine Entscheidung gefällt wird. Ihm wird geantwortet, dass dieser Vorgang einer derjenigen sei, die zur Abstimmung vorliegen.

Bis zum Vorliegen der VzK müsse mit 4 Wochen Verzögerung gerechnet werden.