Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Vorschlag weiteres Vorgehen JFE Rakäthe
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr BVO Schlüter führt in den TOP ein und referiert kurz den Inhalt der verschickten Beschlussvorlage. Herr BVO Bohla möchte vor einem Beschluss über die Zeitschiene diskutieren. Ein Problem sei bspw., dass die Kündigungsfristen der Mitarbeiter beachtet werden müssten. Es müsse abgestimmt werden, ob es für den Träger in Ordnung ist, wenn der KJHA in der zweiten Januarsitzung einen Beschluss über die Finanzmittel fällt. Die Beschlussvorlage sei allerdings mit dem Bezirksamt abgestimmt. Die AG Planung wird außerdem am 18. Januar tagen. Sie könne ggf. den Beschluss so modifizieren, dass die Finanzierung der Gehälter bis einschließlich April sichergestellt ist, falls es tarifvertraglich eine dreimonatige Kündigungsfrist gibt. Herr BVO Bohla weist nochmal darauf hin, dass dem Ausschuss diese Unwägbarkeit bewusst sein soll. Die Beschlussvorlage wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |