Auszug - Wahlamt: Stand zur Einrichtung eines dauerhaften Wahlamtes, Vorbereitung der kommenden Wahlen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Urteilsverkündung zur Wiederholung wird für den 19.12. erwartet danach wird der Berliner Wahlleiter weiteres verkünden.

Das Wahlamt nutzt Beratungsräume im Rathaus Pankow und den Ratskeller. Räume im Rathauscenter Pankow werden angemietet. Der Landeswahlleiter wurde über die Raumprobleme informiert. Pankow ist der Bezirk mit den meisten Wahlberechtigten und die zunehmende Zahl der Briefwähler bringt weitere Herausforderungen.

Mittlerweile besteht Zielvereinbarung über permanente Wahlämter es wird drei Mitarbeiter geben. Dieume müssen aber auch in der Zielvereinbarung verankert werden.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen