Auszug - Finanzielle Mittel für „Kunst am Bau“ an Schulen reduzieren und freigewordene Mittel für Schulbauten einsetzen  

„Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dafür einzusetzen, dass die Allgemeine Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins – ABau – bei Bauvorhaben im Zusammenhang mit Schulen im Abschnitt II 130 Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum ausgesetzt wird. Weiterhin wird das Bezirksamt Pankow von Berlin ersucht, bei Baumaßnahmen an Schulen von der Ausnahme unter 2.1 genannten allgemeinen Anweisung Gebrauch zu machen und diese auf ein Minimum zu senken, wobei die Summe von EUR 50.000 nicht überschritten werden darf, oder alternativ die Möglichkeiten der Inwertsetzung zu nutzen. Weitere mögliche Maßnahmen können sein, dass Kunst am Bau/Kunst im Stadtraum mit einer sinnhaften Nutzung der Schüler in den Schulpausen oder im Unterricht, beispielsweise im Sport, erleb- und nutzbar gemacht werden. In Folge der genannten Ersuchen wird das Bezirksamt die nötigen Schritte unternehmen, um die freigewordenen monetären Mittel für die nötigen weiteren Baumaßnahmen an Pankower Schulen einzusetzen.“

Außer von der Antragstellerin wird es abgelehnt, Mittel aus dem Kulturbereich herauszunehmen oder umzuschichten. Die freiwerdenden Gelder würden ohnehin für einen Schulbau nur einen geringen Anteil darstellen. Außerdem wäre es fraglich, ob dies rechtlich überhaupt möglich ist, ohne die anderen Bezirke mit einzubinden.

Es folgt eine Präsentation von Beispielen von Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau in Pankow.

Abstimmung: Mit 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.