Auszug - Beantwortung der Fragen, die durch die Fraktionen zur Finanzierung der Musikschule eingereicht wurden (2.Teil)   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

In den Kitas wird entgeltfrei unterrichtet, das scheint ein Problem zu sein. Gibt es Kompensation dafür?

Kooperation mit Kitas ist ein neues kostenfreies Projekt. Andere Bezirke machen es jetzt schon vor, musikalische Früherziehung für alle Kinder, auch schon in der Kita. Für Pankow wurde beschlossen, die Kitakooperationen auszubauen, verbunden mit der Hoffnung auf weitere Stellen. Bisher werden Stellen, die für den Aufbau benötigt werden, aus dem eigenen Angebot bestückt. Mehr als das, was jetzt angeboten wird, kann nicht getan werden, da es noch keine Stellen gibt.

Frau Dr. Koch: Das Abgeordnetenhaus hat noch keine Gelder genehmigt. Es fehlen die erforderlichen Mittel. Es ist nicht absehbar, dass das AGH seine Sicht ändert.

Herr Blauert: Wird diskutiert über die Frage, ob nicht verbrauchte Personalmittel für Engpässe benutzt werden können?

Frau Dr. Koch: Nein, im Gegenteil. Es gibt keine Finanzierungsmittel in der Schublade. Durch die pauschale Minderausgabe erfolgt eine weitere Minimierung der Finanzierung.

Warum steht Pankow bei den Kosten für Infrastruktur auf Platz 1 und bei den Personalkosten auf Platz 2 im Vergleich der Bezirke? Wurde der Median erhöht?

Manche Bezirke, wie z. B. Charlottenburg-Wilmersdorf, buchen gar keine Infrastrukturkosten, da dort kostenfrei in Schulen unterrichtet wird. Die Schule bezahlt, die Musikschule spart.

Aber de facto ist Pankow da, wo die anderen hinwollen, hat ein eigens gebautes Haus für die Musikschule, was einen erheblichen Qualitätsfaktor darstellt.

Dem Korrekturfaktor in der KLR könne man sich nicht entziehen, dieser wird vom Senat gesetzt. Dadurch erhöht sich das Defizit, ohne dass etwas am Angebot geändert wurde.

Die Mehrfachnutzung von Räumen wird favorisiert, Musikschulen sollen in anderen Institutionen untergebracht werden. Dies geht aber teilweise gar nicht, weil diese selber Raumnot haben. Die Musikschule Pankow ist ein historisch positives Erbe aus der DDR.

Kommentar bzw. Frage: Dramatisch, wie wenig Schüler die Ermäßigung wahrnehmen. Ist die Beantragung zu kompliziert. 4,72 % sind nur ermäßigt. Gehen sozial Schwächere nicht zur Musikschule?

Die Geschwisterermäßigung könne man weglassen, sie ist deckungsgleich mit der Sozialermäßigung.

Noch sind die Personalkosten unter dem Median und es gab vorläufig ein positives Ergebnis für 2023. Einige Personalkosten werden aber erst im Dezember gebucht, dann würde es noch Überraschungen geben.

Honoratitel müssen verstärkt werden, um Vertragskündigungen zu verhindern. Durch ein minimiertes Angebot gehen Schülerverträge verloren.

Sind wir mit nicht gebuchten Personalkosten auf Platz 1?

Aufgrund des Strukturplans und Masterplans wurden festangestellte Lehrkräfte von 5 % auf 25 % aufgestockt. Erst im Januar sind richtige Aussagen möglich. Platz 1 oder 2 mit Personalkosten kommt so hin.


 
 

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