Auszug - Situation von Geflüchteten in Pankow   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Auschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

  • kontinuierlich hohe Zuzugszahlen
  • Ankunftszentrum Ukraine in Tegel wird aufgestockt mit 1700 Plätze
  • Weitere 900 Plätze in Leichtbauhallen vorgehalten
  • Menschen, die in Berlin ankommen erhalten nicht automatisch einen Platz in Berlin, es gibt Verteilungsverfahren
  • 75 Personen Asyl
  • 52 Personen Ukraine
  • 46. Kalenderwoche Asyl 335 und Ukraine 233 Personen
  • Aufnahmeeinrichtungen sind Unterkünfte, in denen es ein Catering gibt
  • Im Vergleich zu Gemeinschaftsunterkünften weniger „gut“
  • Es wird davon ausgegangen, dass die Menschen in Aufnahmeeinrichtungen nicht bleiben
  • Menschen, die kurz vor der Abschiebung stehen verbleiben so lange in den Aufnahmeeinrichtungen
  • Von den Aufnahmeeinrichtungen werden die Menschen in die Bezirke verteilt
  • Es wird dafür Sorge getragen, dass beispielsweise auf Menschen mit Rollstühlen geachtet wird
  • Großfamilien haben andere Bedürfnisse als Personen, die alleine sind
  • Pankow verfügt über 5 Aufnahmeeinrichtungen und 11 Gemeinschaftsunterkünfte
  • Belegungskapazität: 5700
  • Pankow bringt 15% der Geflüchteten der Stadt unter
  • der Personen sind Kinder (0-18 Jahren)
  • Kinder brauchen Schul- und Kitaplätze
  • Herkunftsländer werden nicht vom LAF erfasst
  • Quartalsweise wird in Unterkünften erhoben, welche Sprachen gesprochen werden
  • Es gibt eine qualitative und eine quantitative Abfrage hinsichtlich der Sprachen
  • ufigste Sprachen sind russisch, arghanisch, pharsi, viatnamesich, georgisch, afrikanisch
  • Neue MUF in Kirchstraße 69, Diesterwegstraße 22, 24, 26, Kavalierstraße 19 D-E
  • Die Unterkünfte der Storkower Str. 33a und Storkower Str. 139c  werden aller Vorausschau nach schließen

 

Nachfragen:

Nachfrage zur Situation der Hansastraße

  • Informationen vom LAF und der Belegungssteuerung, dass die Hansastraße zum Teil in Pankow und Lichtenberg steht und eine Prüfung des Geländes ergab die Ungeeignetheit
  • Keine Bauanträge sind gestellt, es ist nichts geplant

 

Nachfrage zu den Ukraine-Unterkünften

  • LAF bringt Menschen unter, die in deren Zuständigkeit liegen
  • Ukrainer liegen in Zuständigkeit der Bezirke
  • Das LAF hat in Pankow keine reinen Ukraine-Unterkünfte

 

Nachfrage, ob es in Storkower Straße nicht eine Ukraine-Unterkunft gab

  • es gab in der Storkower Straße das Generator Hostel, die allerdings eine Notaufnahme-Erst-Unterbringung war

 

Nachfrage zu vermehrt vietnamesisch sprechenden Geflüchteten

  • zum Großteil Frauen, die im Lindenberger Weg untergebracht sind
  • Ein Großteil dieser Frauen hat kleine Kinder und ist schwanger
  • Es gibt historisch Verbindungen zum Menschenhandel

 

Nachfrage, wo die Geflüchteten aus der Türkei untergebracht werden

  • Herkunftsländer sind nicht erfasst
  • Es werden nur die Herkunftssprachen erfragt
  • Dabei kann es sich auch um Kurden oder Syrer handeln
  • Aus Datenschutzgründen wurden die Herkunftsländer nicht erfasst

 

Welche Gründe gibt es für die Schließungen der Unterkünfte?

  • die einzige Schließung im nächsten Jahr ist in der Storkower Straße 139c (255 Plätze)
  • Anfang nächsten Jahres wird die Storkower Straße 101a eröffnet
  • Es ist kein „Wenigerwerden“, sondern ein „Mehrwerden“

 

Gibt es Zahlen hinsichtlich der Dauer des Verbleibs in den Unterkünften?

  • Asylverfahren sieht vor, dass Menschen nach Anerkennung in Wohnraum ziehen sollten
  • Das ist allerdings oft nicht möglich mangels bezahlbaren Wohnraums
  • LAF hat sich für Menschen nach der Statuswandlung nicht zuständig erklärt, das sind die Bezirke
  • Nach ASOG müssten diese dann untergebracht werden
  • Seit 2016 gibt es Menschen, die in den Gemeinschaftsunterkünften sind
  • Menschen verbleiben länger in Aufnahmeeinrichtungen

 

Wie steht es um die Bedarfe der Menschen, bspw. Hinsichtlich Kitaplätzen oder psychotherapeutische oder soziale Beratung und wo werden die größten Defizite gesehen?

  • wurden bei Fachämtern in Pankow abgefragt
  • Großer Bedarf bei Schulplätzen
  • r jede Unterkunftseröffnung in Pankow soll der Senat vorrübergehend nach Prüfung der Situation vor Ort (wie in Tempelhof) in Leichtbauhallen Schulklassen unterbringen
  • Recht auf Bildung ist allgemein und universell
  • Die Aufstockung von Stellen im Bezirk ist erforderlich
  • Kinderarztplätze sind nicht ausreichend
  • Psychologische Betreuung ist ebenso schwierig zu bekommen
  • Ärzte nehmen teilweise keine neuen Patienten
  • Es gab die Idee eines Medibusses, bei dem die Ärzte direkt zu den Unterkünften fahren
  • Viele Maßnahmen, die die Integration fördern kommen aus dem Integrationsfond
  • Die Aufteilung des Integrationsfonds sollte gerechter gestaltet werden
  • Wunsch nach „Willkommensbezirk Pankow“
  • Dolmetscherstellen müssen mitbeachtet werden
  • Stellen im Gesundheits- und Sozialamt sollten ausgebaut werden

 

Nachfrage vom Gast - 900 Geflüchtete sollen im Generator untergebracht werden, es gibt 4 Sozialarbeiter der AWO, es werden Bedenken hinsichtlich des Platzes vor Ort geäert und Frage, ob es Überlegungen gibt, mit welchen Akteuren vor Ort gestaltet werden soll und Frage nach Sprachen der Sozialarbeiter

  • Bezirksamt bringt im Generator niemanden unter
  • Im Generator sind 200 Menschen untergebracht und seitdem ist dort eine Sozialarbeiterin
  • 900 Menschen kommen sukzessive und sind nicht heute dort
  • Je nach Ankunftsgeschehen wird davon ausgegangen, dass nicht morgen auf einen Schlag 700 Menschen kommen
  • Das LAF bringt immer Dolmetscher mit


 

2179 Bedarfsgemeinschaften in Pankow in Einrichtungen 

  • viele Familien mit 3, 4, 5 oder aus arabischem Raum 8, 9 Kindern
  • Hinter bestimmten Aufenthaltstiteln verbirgt sich für welche Ukrainer das BA zuständig ist und welche durch das LAF
  • Viele Menschen sind mit Haustieren geflüchtet
  • 4000 Neuanträge von Ukrainern in Pankow
  • Sprechtage Montags und Mittwochs

 

Nachfragen zum 2. Teil

Nachfrage nach Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und der involvierten Mitarbeiter, wieviele davon sind Sozialarbeiter?

  • 2179 Bedarfsgemeinschaften
  • Von 14 Sozialarbeitern betreut
  • chentlich 260 Vorsprachen
  • Menschen werden an entsprechende Beratungsstellen verwiesen
  • Manche Bedarfe werden aufgrund kultureller Befangenheiten nicht angesprochen
  • Notunterbringungen haben höchsten Personalschlüssel

 

ssen die Sozialarbeiter auch Leistungsanträge bearbeiten?

  • nein

 

Gibt es eine Übersicht über Beratungsstellen der Bedarfsgemeinschaften und wo werden Defizite gesehen?

  • Beispielsweise Bedarfe bei gewaltbetroffenen Frauen, Häusliche Gewalt
  • Jeder Fall ist sehr speziell
  • Über Mindeststandards könnte/sollte nachgedacht werden

 
 

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