Auszug - Protokollkontrolle (Protokoll vom Protokoll vom 07.11. – offene Protokolle 12.09.2023, 29.08.2023)   

Protokoll vom 07.11.

Änderungswunsch:

Unter 6.2 den letzten Spiegelstrich betreffend

Im Ausschuss ist nur die „Entscheidung“ zur Modellregion „für Pankow“ zu behandeln „und“ die Befassung zur Cannabis-Legalisierung „sei nicht grundsätzlich“ zu führen

Protokoll wurde in geänderter Form angenommen

Protokoll vom 12.09.2023

Erste zwei Zeilen ersetzen durch:

„Ansatz Titel 67133 in Kapitel 3915 mit 142.700.000 Euro

• lediglich geschätzt

• Schätzung aufgrund hoher Zahl unbearbeiteter Rechnung sehr unsicher
• deshalb hohes nicht bezifferbares Haushaltsrisiko“

Zu Seite 3

Hinter „Abstimmung, ob Vorschläge der SPD aufgenommen werden“ ergänzen: „ergab: Vorschläge zur Erhöhung einzelner Haushaltspositionen wurden übernommen, Vorschläge zu zusätzlichen Stellen nicht.“

Das Protokoll wurde in geänderter Form angenommen

Protokoll vom 29.8.2023

Seite 2

4. Zeile von oben:

„unbesetzt“ statt „umgesetzt“

Absatz „ – Die Stellenbesetzung sei …..“ bis „ …. daran schuld sein.“

ersetzen durch:

• „Ausschuss sind Arbeitsrückstände per 30.6.2022 bekannt
• Vorliegende Zahlen weichen davon ab
• Stellenbesetzung hat sich seit 2022 verbessert
• Ausschuss wollte im Sommer 2022 Analyse der Situation, schriftlich eingereichte Fragen der Fraktionen dazu teilweise bis heute nicht beantwortet
• BVV hat auf Antrag des Ausschusses am 25.01.2023 per Beschluss angeregt, dass BA mindestens eine Stelle für Organisations- und Personalentwicklung aus Mitteln unbesetzter Stellen schafft
• Stelle wurde vor 1, 5 Wochen ausgeschrieben“

Zu Seite 3

Absatz „Wie ist der Sachstand der Stellenausschreibungen?“ mit drei Spiegelstrichen streichen.

Änderungen zum Protokoll vom 29.08. werden einstimmig übernommen