Auszug - Pankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Auschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0647 Pankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

- Vorschlag wird unterbreitet, da im KJHA behandelt, aber Fragen konnten nicht beantwortet werden

- Vorschlag auf eine Sitzung vertagen und Experten dazu einzuladen

 Die Ausschussvorsitzende integriert die Idee in den Ausschussplan, müssten neutrale Experten sein

Nachfrage, welche Experten dies sein sollten, da es sich um eine Grundsatzentscheidung handelt

-          Im Nachgang mit Interessierten in nächster Sitzung befasst wird, unbefangene Vorschläge werden eingereicht

 

-          Im Ausschuss ist nur die „Entscheidung“ zur Modellregion „für Pankow“ zu behandeln „und“ die Befassung zur Cannabis-Legalisierung „sei nicht grundsätzlich“ zu führen

 

Frau Katrin Ebert hat die Sitzung gestört, was zu einer Unterbrechung geführt hat.


 
 

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