Auszug - Sachstand Kiezblocks - Diskussion/Priorisierung der Bewertungskriterien   

Herr Post stellt die Präsentation vor, siehe Anlage 1.

BV Kempe merkt an, dass alle 19 Gebiete per Verkehrsuntersuchung untersucht werden müssten, sodass eine objektive Bewertung der Reihenfolge der Priorisierung erfolgen kann. Dies ist aufgrund fehlender finanzieller Ressourcen jedoch nicht möglich. Die Höhe des tatsächlichen Durchgangsverkehrs sollte ausschlaggebend sein, die Grüne Stadt sollte Priorität haben.

BV Bittner merkt an, dass die Priorisierung nicht davon abhängig gemacht werden sollte, wo z.B. die Initiative Changing Cities besonders aktiv ist. Ausschlaggebend sollten die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort sein. Des Weiteren ist zu bedenken, dass Aufenthalts- und Wohnqualität gemeinsam betrachtet werden müssen. Eine verbesserte Aufenthaltsqualität sollte nicht zulasten der Wohnqualität der Anwohner gehen. Außerdem müssen die Bedürfnisse der Gewerbetreibenden ebenfalls betrachtet werden.

Stadtrat Bechtler merkt an, dass verkehrsberuhigende Maßnahmen meist positive Effekte für den Einzelhandel mit sich bringen. Verkehrliche Anordnungen genießen eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Verkehrssicherheit ist der wesentliche Faktor. Bürgerbeteiligungsveranstaltungen bezüglich der Aufenthaltsqualität sollten stattfinden.

BV Simon merkt an, dass der Durchgangsverkehr in der Thulestraße sehr hoch ist. Gegenwärtig sind fast alle Kiezblockprojekte nur im Prenzlauer Berg beheimatet. Andere Ortsteile sollten auch betrachtet werden und in die Priorisierungsliste einfließen. Herr Post merkt an, dass das Bezirksamt nur begrenzte Ressourcen bezüglich der Veranstaltung von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen habe.

BV Paul teilt mit, dass Gewerbetreibende im Komponistenviertel seit den verkehrsberuhigenden Maßnahmen hohe Umsatzeinbußen zu verzeichnen haben. Dies ist besorgniserregend.

 BV Kempe merkt an, dass der Wasserturmkiez in die Priorisierungsliste aufgenommen werden sollte. BV Szidat merkt an, dass der Ausschuss darüber abstimmen sollte, welches Kiezblockprojekt vom Bezirksamt als Nächstes begonnen werden soll. Der Ausschuss empfiehlt den Winskiez.