Auszug - Einstieg in die Diskussion nicht-beschulte Kinder im Bezirk  

Die Ausschussvorsitzende, Ausschuss für Partizipation und Integration, Frau Dr. Scharfenberg führt kurz in die Thematik ein, v.a. berichtet sie über die Genese der durchgeführten Beratungen. Der Beirat für Integration und Partizipation in Pankow hatte sich des Themas Nichtbeschulung von zugezogenen geflüchteten Kindern gewidmet und mit dem Thema eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss am 26. September 2023 gestaltet. Es wurden hier ein paar Maßnahmen andiskutiert und eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss überlegt, um das Thema im richtigen Ausschuss weiter zu adressieren.

Herr Behrend führt als Beiratsmitglied das beiliegende Papier (Anlage) weiter aus. V.a. stellt er nochmals Zahlen heraus und stellt dann die potentiellen Maßnahmen vor, die aber weiter besprochen werden sollen.  

Es werden noch Fragen gestellt und die Erwartung an Schulstadtrat und Senatorin der gleichen Partei adressiert. Das Thema wurde auch im hiesigen Ausschuss schon einmal vor dem politischen Wechsel diskutiert. Die Schulaufsicht sollte bei der gemeinsamen Sitzung dabei sein, die für November geplant wird. Außerdem sind Punkte in der Anlage, welche ggf. auch die Schulen selbst betreffen.

Der Schulstadtrat Herr Pasternack führt aus, dass Räumlichkeiten für WK-Klassen gebraucht werden. Er führt weiterhin aus, wie in der Antwort auf die kleine Anfrage (KA) 0625/IX zu lesen ist, dass sämtliche „kreative“ Maßnahmen vom SenBJF nicht genehmigt worden sind. Man komme nicht an den rechtlichen Regelungen vorbei.

Es soll nun eine Sondersitzung von Schulausschuss und Ausschuss für Partizipation und Integration im November 2023 geplant werden. Dies wird mit 11 Ja-Stimmen bei keiner Enthaltung und keiner Nein-Stimme beschlossen.