Auszug - Beratung Zuwendungen Jugendförderung 2024   

Herr Gloger bittet Herr Jäger aus dem JA Fachdienst 1, die versendete Tabelle bezüglich der Zuwendungen der Jugendförderung zu kommentieren. Herr Jäger erläutert, dass gegenüber der zuerst versendeten Variante eine Spalte „Bemerkungen“ eingefügt und ausgefüllt wurde.

Frau Bigos führt aus, dass trotz diverser Bitten und Hinweise aus dem Ausschuss und des protokollierten Auftrages der vergangenen Sitzung der AG Planung (s. Protokoll vom 06.07.23) keine Varianten zur Finanzierung erstellt wurden. Varianten wie bei der Familienförderung würden der AG Planung helfen, die Finanzierungsvorschläge der Verwaltung nach vollziehen zu können.

Herr Jäger beruft sich auf die Urlaubszeit in seinem Fachdienst und Abwesenheit der verantwortlichen Kollegin durch Krankheit, weshalb keine weiteren Varianten seit der letzten Sitzung der AG Planung erstellt wurden. Er ergänzt, dass ohne die fertige Zuarbeit der „Projektgruppe Förderkriterien“ keine weiteren Varianten erstellt werden können/sollten. Herr Jäger betont, beide Prozesse nacheinander abarbeiten zu wollen: erst die Erarbeitung von Förderkriterien und danach Varianten, welchen sich auf die beschlossenen Kriterien beziehen. Seiner Meinung nach wurde der Projektauftrag der AG Förderkriterien bisher erfüllt, es kann nur nicht die Zeit eingehalten werden, fertige Kriterien vorzulegen.

Herr Jäger ergänzt, dass der Auftrag des KJHA bisher immer war, dass die Trägerlandschaft nicht verändert werden solle und niemand aus der Förderung herausfallen soll.

Herr Schlüter merkt an, dass er die Sommerpause und die Urlaubszeit nicht als Begründung der Nichterfüllung des Auftrages der AG Planung akzeptiert werden kann, denn der Arbeitsauftrag zur Variantenerabeitung wurde bereits vor einem Jahr in der AG Planung erteilt. Er ergänzt, dass der Fachdienst eigentlich Kriterien haben müsse, nach denen er die in der vorliegenden Tabelle ausgeführten Zuwendungsvorschläge erarbeitet hat. Ohne Varianten ist für die AG-Mitglieder nicht nachvollziehbar, warum welche Einrichtung welche Gelder erhalten sollen. Er empfindet diesen Prozess als wenig transparent und nur bedingt nachvollziehbar.

Herr Gloger drückt ebenfalls seine Irritation aus über die fehlenden Varianten. Er schlägt eine Verschiebung des TOP vor und fordert Herrn Jäger auf, zum Folgetermin am 12.10.23 Varianten zu erstellen.

Herr Hornecker stellt Rückfragen zum Verständnis der vorgestellten Tabelle und Herr Jäger beantwortet seine Fragen.

Frau Bigos betont, dass es für sie weiterhin intransparent ist, warum welche Einrichtung welche Summe bekommt und was die Kriterien sind für die Mittelverteilung in der versendeten Tischvorlage. Sie weist auf den Zeitdruck hin und fragt, ob Herr Jäger in 14 Tagen weitere Tabellen mit Varianten erstellen kann.

Herr Jäger stellt die Ausfertigung von mehreren Varianten in der Kürze der Zeit in Frage.

Herr Schlüter greift den Hinweis von Herr Jäger auf und fragt, ob die vorhandenen Summen aus 2023 einfach pauschal prozentual erhöht wurden.

Herr Jäger bestätigt den prozentualen Aufwuchs von vorhandenen Summen ohne tiefere Prüfung der Qualität, des Bedarfes oder der Einbeziehung anderer Kriterien als den einfachen Erhalt des Bestehenden.

Herr Schlüter merkt an, dass der konkrete prozentuale Aufwuchs in der Tabelle (Vorjahreswert / Zuwachs in Prozent) nicht erkennbar ist.

Frau Bigos führt aus, dass es keine qualitativen Werte/Faktoren gibt, an denen sie die Verteilung der Gelder erkennen kann. Frau Bigos ist irritiert darüber, dass bei der Familienplanung in 14 Tagen nach Einreichung der Zuwendungsanträge diverse Varianten erstellt werden konnten und bei der Jugendförderung dies nach über einem Vierteljahr (seit dem 31.05.23) trotz klarer Auftragslage des KJHA nicht möglich war. Eigentlich ist der Auftrag seit einem Jahr bekannt und der FD hätte auch schon vor der Abgabe der Förderanträge qualitativ diskutieren können um vorbereitet zu sein.

Herr Jäger verweist wiederholt auf die Kürze der Zeit und den Umfang der Einrichtungen (33 Angebote) und dass Frau Bigos Wunsch kaum realistisch umsetzbar ist. Bisher hieß es immer, es bleibt alles wie es ist und plötzlich soll qualitativ bewertet werden. Das wurde bisher nicht getan und ist auch nicht in 14 Tagen leistbar.

Herr Gloger empfiehlt Herrn Jäger als Best-Practice-Beispiel die Tabellen der Familienförderung zu verwenden, welche durch Frau Baldauf erstellt wurden. Herr Gloger betont seinen Wunsch nach Transparenz und Nachvollziehbarkeit für den KJHA und die BVV.

Herr Hornecker äußert Verständnis für den Arbeitsaufwand von Herrn Jäger und hält die Erstellung von Varianten in der Kürze der Zeit ebenfalls für unrealistisch. Er bittet darum, die vorliegende Tabelle als Tischvorlage am 12.10.23 wenigstens um folgende Aussagen zu ergänzen: Was haben die Projekte 2023 erhalten? Was sollen sie 2024 erhalten? Begründung der Abweichung.

Herr Cersovsky äußert ebenfalls Verständnis für die Skepsis von Herrn Jäger, Varianten in der Kürze der Zeit zu erstellen. Er bittet aber ebenfalls um eine Aufwertung der vorhandenen Tischvorlage und ergänzt die Bitte von Herrn Hornecker darum, dass er in einer Spalte die prozentualen Steigerungen im Vgl. zum Vorjahr dargestellt haben möchte. Varianten sollten das Ziel sein, sind aber wegen der fehlenden Vorarbeit des FD 1 seit dem Herbst 2022 nun nicht mehr in 14 Tagen leistbar.

Frau Bigos weist ausdrücklich darauf hin, dass es der AG Planung nicht darum geht, Projekte zu schließen. Sie verdeutlicht, dass der KJHA durch die sehr gute Vorlage der Familienförderung in den Haushaltsverhandlungen genau wusste, wieviel Geld fehlt und gezielt darum kämpfen konnte. Genau deshalb wurde bereits im Herbst 2022 verabredet, die Zusammenstellung der Förderanträge für Familienförderung UND Jugendförderung schon vor der Sommerpause mit Varianten vorzulegen. Deshalb wurde auch der Beschluss zur Erstellung von Förderkriterien gefasst, der von der Verwaltung im Januar 2022 mit der vorgegebenen Zeitschiene abgenommen wurde. Von der Projektleitung wurde bisher nicht klar signalisiert, dass der Zeitplan nicht umsetzbar sei. Als der Bericht zum Stand im September erfolgen sollte, wird plötzlich eine grundlegende, nicht nachvollziehbare Abänderung des Projektauftrages vorgelegt.

Herr Schlüter weist darauf hin, dass er für eine professionelle Entscheidung Informationen darüber braucht, wie die Projekte laufen, wo es belastete Gebiete gibt, wie die Kinderzahlentwicklung verlaufen ist und verlaufen wird etc. Nur so kann man entscheiden, wo umgesteuert werden muss. Er fragt nach, auf welcher Basis denn der FD bisher steuert und ob es möglich ist, die Grundlagen dieser Steuerung transparent zu machen.

Herr Jäger betont die zukünftigen Ergebnisse der Projektgruppe Förderkriterien abzuwarten und dass diese eventuell im Widerspruch stehen könnten zu den Vorstellungen des Ausschusses. Er führt den Zusammenhang zwischen Fläche und Personalbedarf und Aspekten des Sozialraums aus, welche zu der Verteilung der Gelder geführt haben. Er zitiert die Standards des Jugendförderplanes. Er betont außerdem, dass die Gelder an den Bedarfen der Region verteilt werden.

Herr Blauert erinnert an die Evaluationen der bezirklichen Jugendarbeit in der Vergangenheit. Er äußert den Wunsch, dass diese Evaluationen wieder aufgegriffen/eingeführt werden sollten, um ein zielloses Fortschreiben von Angeboten zu vermeiden. Herr Blauert betont die starken Veränderungen der Regionen im Bezirk und dass diese einbezogen werden sollten.

Herr Jäger erläutert die Evaluationsprozesse aus der Vergangenheit und deren Auswirkungen (Umzug von Einrichtungen in bezirkseigene Objekte zur Reduzierung von Mietkosten bei Objekten, die nicht dem Bezirk gehörten, die Übertragung von kommunalen Einrichtungen in freie Trägerschaft, Gestellung von Angestellten des JA u.a.).

Herr Gloger bedauert nochmal ausdrücklich, dass sich die AG Planung mit ihren Festlegungen aus dem Herbst vor einem Jahr rechtzeitig auf den Weg der Qualifizierung der Entscheidungen gemacht hat und bisher kein anderes Ergebnis vorliegen hat als im Herbst 2022. Er fasst den TO zusammen:

-          Tabelle wird als Tischvorlage am 12.10.23 der AG Planung vorgelegt ergänzt um die Spalten: Was haben die Projekte 2023 erhalten? / Was sollen sie 2024 erhalten? / Prozentuale Steigerung 2024 gegenüber 2023 / Begründung der Abweichungen

-          Wenn am 12.10.23 noch kein abschließendes Ergebnis der Beratung möglich ist, dann am 23.11.23 noch eine AG Planung

Herr Schlüter ergänzt, dass der 30.11.23 für die Befassung im KJHA ausreicht, auch wenn der KJHA diese späte Terminsetzung für das Thema vermeiden wollte mit seinem Auftrag an die Verwaltung im Herbst 2022.

Herr Gloger betont abschließend den Wunsch nach Nachvollziehbarkeit und Transparenz der aufzustellenden Tischvorlage für die kommende Sitzung.