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Auszug - Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
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- Der Ausschussvorsitzende Thomas Bohla eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. - Die Tagesordnung wird in geänderter Form beschlossen.
- BV Dr. Groba weist darauf hin, dass die Tagesordnung nicht fristgerecht zugegangen ist, sie wird aber trotzdem einstimmig beschlossen. - Anmerkung des Ausschussvorsitzenden Bohla:
Der Ausschussvorsitzende stellt klar, dass die Nichteinhaltung von Fristen im Rahmen der Haushaltsberatungen absehbar war. Deswegen hat die BVV mit der Drucksache IX-0717 einen gesonderten Terminplan für die Beratungen des bezirklichen Doppelhaushalts 2024/ 2025 beschlossen. |
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