Auszug - Bericht der AG Förderkriterien und ggf. Beschluss der Ergebnisse   

Frau JugDir Kinzel berichtet für die erkrankte Frau BzStR Tietje aus der AG Förderkriterien. Sie verweist auf die Vorlage, die im Vorhinein verschickt wurde. Sie selbst ist in das Thema bisher noch nicht umfassend eingearbeitet. Sie fragt, ob es Fragen gibt.

Auf Nachfrage:

Frau BVO Bigos äußert Irritation, da es einen klaren Beschluss des Ausschuss zum Arbeitsauftrag der AG Förderkriterien gebe. Bereits Ziel- und Aufgabenstellung, so wie sie in der verschickten Vorlage dargestellt sind, wichen von der Vorgabe des Ausschusses ab. Es würden eigene Faktoren definiert, obwohl die ebenfalls vorgegeben wurden. Genauso verhalte es sich mit weiteren Punkten. Frau Bigos bittet daher um Erläuterungen. Die Linksfraktion könne dem so nicht zustimmen.

Frau Ringer weist auf Widersprüchlichkeiten zum von ihr erinnerten Diskussionstand in der Projektgruppe hin. Sie hebt jedoch positiv hervor, dass man eine gute Grundlage zur Überarbeitung der Förderkriterien habe. Die Zusammenarbeit von Projektgruppe und Lenkungsgruppe habe sich jedoch sehr behäbig gestaltet. Bei der Freizeitstättenentwicklungsplan bspw. sei der Erstellungsprozess viel dynamischer gelaufen. Frau Ringer schlägt vor, das Thema in die AG Planung zu überweisen, um dort in einer der nächsten Sitzungen darüber zu diskutieren. Sollte die Struktur nochmal überarbeitet werden?

Herr BVO Gloger erläutert, dass es nicht so viele Sitzungen der Lenkungsgruppe gab. Ohnehin sei ein Prozess ohne definitives Enddatum angedacht gewesen. Den Vorschlag der Überweisung unterstützt er. Man müsse sich auch Gedanken darüber machen, was man mit mehr Geld mache.

Frau BVO Bigos fände eine Überweisung in Ordnung. Aber eigentlich sollte das Jugendamt die Überarbeitung der Förderkriterien erarbeiten. Daher sollte der vorgestellte Entwurf mit einer Unterstreichung der alten Zielsetzungen ans Jugendamt zurückgegeben werden. Was jetzt vorliegt, sei nicht das, was gefordert worden sei. Damit könne der KJHA nichts anfangen. Problematisch sei bspw. der Begriff „relativer Bestandsschutz“, wenn er ggf. das Schließen von Einrichtungen oder Angeboten meine.

Frau Schmidt aus dem Jugendamt erläutert, dass die Struktur noch von Frau Krause und Herrn BzStR Bechtler stammt. Herr BzStR Bechtler müsste bereits mehrfach berichtet haben. Die Erstellung von Förderkriterien sei ein langwieriger, bereits seit langem verfolgter Prozess. Die Tagungen der Projektgruppe hätten ergeben, dass man das Ergebnis nicht Förderkriterien, sondern Fördermodelle nennen wolle.

Zum Stichwort relativer Bestandsschutz merkt Herr BVO Blauert an, dass man eine Jugendfreizeiteinrichtung, wenn sie den neuen Anforderungen nicht entspreche, nicht mehr fördern sollte.

Herr BVO Schlüter bemerkt, dass die Struktur und der Zeitplan des Prozesses von vornherein nicht richtig funktioniert haben. Er spricht sich für eine Überweisung in die AG Planung aus. Sie solle über die Struktur debattieren. Die AG Planung könne als neue Lenkungsgruppe fungieren, da sie dem Ausschuss nähersteht. Über Kriterien sollte unabhängig von der Finanzierung gesprochen werden, da es bspw. auch um tarifgerechte Bezahlung gehe. Der Bericht soll mit dem Auftrag, die Struktur und Zeitplanung zu verbessern, in die AG Planung und danach zurück ins Jugendamt überwiesen werden. Der Jugendförderplan soll dabei berücksichtigt werden.

Herr BVO Gloger weist darauf hin, dass er nicht der Meinung war, mit der Debatte in der Lenkungsgruppe fertig gewesen zu sein. Herr BVO Schlüter erläutert, dass der Zeitplan ursprünglich vorsah, jetzt im Herbst einen Beschluss zu fassen. Er spricht sich nochmal für die Überweisung in die AG Planung aus.

Der Vorschlag wird jedoch kritisiert, da die AG eine gute Überarbeitung auf der gegebenen Grundlage nicht leisten könne. Mitgliedern, die noch nicht so lange im KJHA sind, fehle bspw. die Erfahrung mit den bisherigen Kriterien. Herr BVO Gloger gibt zu beachten, dass nach seiner Erinnerung noch ca. 2 Sitzungen der Lenkungsgruppe folgen sollten und der Entwurf danach im Januar dem KJHA zum Beschluss vorgelegt werden sollte. Im Zuge dieser abschließenden Beratung wäre eine Befassung in der AG Planung ggf. sinnvoll. Es wird vorgeschlagen, den vorgelegten Entwurf der Förderkriterien zurück an die Verwaltung zu geben mit dem Hinweis, die Vorgaben des ursprünglichen Beschlusses genauer zu berücksichtigen. Herr BVO Schlüter erläutert nochmal, dass der ursprüngliche Zeitplan eine Beschlussfassung in diesem Herbst vorsah. Er stimmt jedoch dem Vorschlag zu, dass die Vorlage zurück ans Jugendamt gegeben werden soll. In der nächsten Ausschusssitzung sollen die Struktur und der Zeitplan nochmal aufgerufen werden, um überarbeitet werden zu können.