Auszug - Haushaltsberatungen  

Ansatz Titel 67133 in Kapitel 3915 mit 142.700.000 Euro

• lediglich geschätzt
• Schätzung aufgrund hoher Zahl unbearbeiteter Rechnung sehr unsicher
• deshalb hohes nicht bezifferbares Haushaltsrisiko

Dank für Aufbereitung der Linken

Über Präventionsbudget abgedeckt, gibt es Verstetigung im Haushalt darüber?

-          Keine Verstetigung im Haushalt

Fond Storkower Straße; Abfrage letzte Sitzung aus nicht verbrauchten Mitteln genutzt?

-          Genaue Zahlen gehen nicht hervor, werden nachgereicht

Was hat es mit den offenen Stellen auf sich?

-          Offenen Stellen sind keine offenen Stellen, sondern Stellenbedarf, zusätzlich zu den offenen Stellen

Frage nach Wegfall der Stelle im Bereich Altenhilfe

-          Ergibt sich aus dem Haushaltsplan Einwand von SPD

-          Bezirksamt reicht Antwort nach, kann vor Ort nicht aufgelöst werden

-          Grüne wenden ein, dass es kein Stellenwegfall sein kann

-          Vorschlag die Abstimmung zu verschieben

-          Vorschlag Passage mit Hinweis auf Unklarheit einfügen und dennoch beschließen

-          Das Bezirksamt könne die Antwort nachreichen

Hinweis, dass Besorgnis deutlicher werden muss, dass es keinen Stellenaufwuchs gibt

-          Vorschlag, dass ein Satz eingefügt wird

-          Äußert Unverständnis, dass auf personelle Situation nicht ausreichend reagiert würde

Vorschlag bei der Straßen-Sozialarbeit zu konkretisieren

-          Aufnahme der Verstetigung im Haushalt

-          Beantragung, dass zugelieferte Punkte besprochen werden von der SPD

-          Haushaltsrisiko solle beziffert werden, an anderer Stelle auch möglich, ungenaues Risiko so nicht tragbar laut CD

-          Fälle wurden hochgerechnet, aber eine verlässliche Risikozahl wäre nicht ehrlich aufzurechnen

-          Hinweis, dass Unverständnis nicht getragen werden könne, da man es verstünde

-          Ausschuss ist alarmiert, den Herausforderungen entsprechend auszustatten

-          Forderung, dass der Bezirk Pankow entsprechend seiner Anwohnerzahl mit Stellen ausgestattet ist

-          Ausführung der Dauer der Finanzproblematik

-          Änderungen in Formulierungsvorschlag

Abstimmung, ob Vorschläge der SPD aufgenommen werden, ergab: Vorschläge zur Erhöhung einzelner Haushaltspositionen wurden übernommen, Vorschläge zu zusätzlichen Stellen nicht.

-           

Einwand, dass auch Stellen eingefügt werden sollen

Kritik, dass sich Ansätze nicht erhöhen

Frage nach Stimmrecht einer zweiten stimmberechtigten Person der AfD

Da kein Bürgerdeputierter gewählt wurde

Nach kurzer Klärung wird klargestellt, dass die AfD zwei Stimmen hat

2 Ja 12 Enthaltung 2 nein 0

Frage nach 60.000 Korrektur

3 ja 7 Enthaltung nein 7

Mehrbedarf ist bereits aufgenommen

abgelehnt