Auszug - Bericht Bezirksstadträtin, Fragen und Diskussion  

    Hundespaziergang

Am Donnerstag, den 17. August 2023, fand im Nachgang des "Runden Tisches Arkenberge" (8. Mai 2023) ein Spaziergang durch das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde (auch häufig "Arkenberge" genannt) statt. Teilnehmende waren Vertreter aus dem SGA, UmNat und ein Vertreter von den Berliner Forsten sowie vier Vertretern der Interessengemeinschaft "Hunde in Arkenberge".

Die Beschilderung wurde vor Ort gemeinsam begutachtet und diskutiert. Die Interessengemeinschaft "Hunde in Arkenberge" regte Folgendes an:

1. Eine große Hinweistafel mit gut erkennbaren Grenzen des HAG direkt am Parkplatz und mit der Info, dass die bestellten landwirtschaftlichen Flächen nicht betreten werden dürfen.

2. Auf den LSG-Tafeln sollte zur besseren Orientierung ein roter Punkt aufgeklebt werden, welcher den jeweiligen Standort markiert.

Für die Alternativfläche in Karow wurde gewünscht: Schatten für Mensch und Hund, sobald die Fläche zu nutzen ist. Es sollten also schon einige Jahre vorher schnell wachsende Gehölze gepflanzt werden; aufgrund der direkt angrenzenden Autobahn/Bahntrasse sollten begrünte Lärmschutzwände aufgestellt werden - dies könnte dann auch geschützten Tieren und dem Stadtklima zugutekommen.

Sollten in 2024 Gutachtenmittel für die Planung der Alternativfläche zur Verfügung stehen, kann bereits kommendes Jahr eine Art Vorplanung oder Machbarkeitsstudie beauftragt werden.

Es war ein sehr konstruktiver Austausch.

     Kick-Off-Veranstaltung Park am Weißen See

Kick-Off-Veranstaltung zu nachhaltigen Instandsetzung des Parks am Weißen See - Start der baulichen Umsetzungsphase und Bürgerbeteiligung Am Samstag, den 09. September 2023, startet mit dem Beginn der baulichen Umsetzungsphase auch das Beteiligungsverfahren im Rahmen der Sanierung und Klimaanpassung des Parks am Weißen See in Pankow. Hierzu lädt das SGA Pankow zur Auftaktveranstaltung im Park ab 11.00 Uhr, an den Seeterrassen, ein. Die Online-Beteiligung auf mein.berlin.de startet zeitgleich. Weitere Beteiligungstermine für Jung und Alt stehen bereits fest.

Besonders in den letzten, pandemiegeprägten Jahren, wurden die Parkanlage am Weißen See stark beansprucht. Die grüne Oase im Bezirk leidet unter der Fehl- und Übernutzung: Schwere Schäden in den Uferbereichen vertreiben ansässige Tier- und Pflanzenarten, die Wasserqualität nimmt aufgrund der intensiven Badenutzung ab und durch das Betreten des Ufers außerhalb der dafür vorgesehen Wege verdichtet sich der Boden und neue Pflanzen erhalten keine Möglichkeit zu wachsen. Deshalb ist eine umfangreiche Sanierung der Parkanlage geplant. Diese soll nachhaltig gestaltet sein und die Uferzone, die Wege und Platzflächen sowie eine Neugestaltung ausgewählter Parkbereiche umfassen. Der Weiße See hat für Pankow eine herausragende Bedeutung. Daher bin ich sehr froh, dass es uns gelungen ist über 1,98 Millionen Euro Fördermittel des Bundes für die nachhaltige, klimagerechte Sanierung des Parks einzuwerben. Zusammen mit den bezirklichen Investitionsmitteln in Höhe von 1.715 Mio Euro und den bestätigten Zuschüssen des Landes Berlin in Höhe von 1.560 Mio Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehem. DDR (PMO-Mittel) stehen für das Bauvorhaben insgesamt 5.255 Mio Euro zur Verfügung.

     Bürgerbeteiligung Blankensteinpark

Anlässlich der Neugestaltung des Spiel- und Sportplatzes im Blankensteinpark in BerlinPankow wurde eine Kinder- und Jugendbeteiligung am 25. Juli 2023 vor Ort durchgeführt. Ziel der Beteiligung war es, Wünsche und Ideen für bessere Spielmöglichkeiten zu sammeln und mögliche strukturelle Defizite aufzuzeigen. Die Ergebnisse sollen in das Konzept zur Neugestaltung einfließen. Es nahmen ca. 70 bis 80 Personen daran teil, überwiegend Eltern mit ihren Kindern. Aus den Antworten und Aussagen der Beteiligten wurden Kategorien gebildet.

Es hat sich gezeigt, dass es einen großen Bedarf für die Weiterentwicklung des Blankensteinparkes gibt, welche über die Sanierung des Spielplatzes hinausgeht.

Sehr oft wurden Wünsche geäußert wie:

-          Aufstellung von Toiletten

-          Trinkbrunnen

-          Tischtennisplatten

-          Kletter- und Sportmöglichkeit für Jugendliche und Erwachsene, gerne auch mit

Anleitung (Parkour, Calisthenics etc.)

-          Möglichkeiten zum Springen und Hüpfen (Trampolin etc.)

-          Fahrradständer

-          mehr schattige Plätze (Bäume)

Positiv bewertet wurde die Weitläufigkeit des Parkes, welcher unbedingt erhalten werden sollte.

     Forschungsprojekt Verbreiterung von Stechmücken und West-Nil-Virus auf den Friedhöfen in der Germanenstr. und der Uhlandstr.

Im Zuge eines Forschungsprojekts zum Vorkommen von Stechmücken in Berlin, untersucht die Charité und Berlin University Alliance die Verteilung der Vielfalt und der Dichte von Stechmücken über die Stadt Berlin. Hierzu werden Stechmücken in naturnahen städtischen Räumen gefangen und die Zusammensetzung der Arten festgehalten.

Außerdem wird untersuchen, ob die Stechmücken mit Krankheitserregern, wie beispielsweise dem West-Nil-Virus, infiziert sind. Das Projekt wird von der Berlin University Alliance gefördert und ist am Institut für Virologie der Charité Berlin angesiedelt.

Das West-Nil-Virus wird zwischen Stechmücken und Vögeln übertragen. Infizierte Stechmücken können das Virus auch auf den Menschen übertragen. Die meisten Infektionen verlaufen unbemerkt. Bei ca. 20% der Infizierten entwickelt sich eine fieberhafte, grippeähnliche Erkrankung, die etwa 3–6 Tage andauert und bei ca. 1% der Infizierten kommt es zu einer neuroinvasiven Form, die zu Meningitis oder Enzephalitis führen kann. Die Fallen wurden in der Woche vom 14. – 18.08.2023 auf dem Friedhofsgelände an Büschen fernab von Gräbern montiert. Angelockte Stechmücken werden durch einen Ventilator in ein Fangsäckchen geblasen. Die Fallen werden vormittags entleert und pausieren über den Tag.

     Sanierung des Spielplatzes Hauptstraße/ Garibaldistraße

Der Abschluss der Sanierungsarbeiten verschiebt sich von der ursprünglich für den Sommer angedachten Fertigstellung und Abnahme in den Herbst 2023. Die Ursachen dafür sind: Ein Teil des erforderlichen Bodenaushubs wurde nach der Beprobung als gefährlicher Abfall deklariert und musste über die SBB (Sonderabfallgesellschaft Brandenburg Berlin mbH) gesondert entsorgt werden. Auf der Baustelle wurde die Arbeiten für diesen Zeitraum eingestellt. Die für Frühjahr angedachten Pflanzungen erfolgen nunmehr im Herbst. An der Grundstücksgrenze soll eine alte Klinkermauer erhalten werden weshalb der Zaunbau erst nach Klärung beauftragt werden kann. Durch längere Lieferfristen verschiebt sich die Montage.

     Fällung einer Linde in der Schönstraße erforderlich – Ersatzpflanzung folgt

Im Zusammenhang mit der Straßenneubaumaßnahme in der Schönstraße im Ortsteil Weißensee muss ein Straßenbaum gefällt werden.

Für den Bau des südlichen Parkflächenstreifens und Gehweges im Straßenabschnitt zwischen Blechenstraße und Amalienstraße wird noch vor Ende Juli 2023 eine Linde vor dem Gebäude Schönstraße 29 gefällt. Eine Ersatzpflanzung ist für den Standort zum Abschluss der Straßenbaumaßnahme vorgesehen.

     Sturmschäden

Auch Pankow ist in erheblichem Maße von Sturmschäden betroffen. Besonders betroffen war der Stadtteil Pankow, Niederschönhausen und Weißen See, die größten Schäden entstanden um den Andreas-Hofer-Berg, Kissingviertel, Bornholmer Str. und Langhanstraße mit angrenzenden Straßenzügen.

Dort gab es in fast allen Straßen Sturmschäden. Es erreichen uns auch immer noch neue Sturmmeldungen, was sich auch auf die anhaltende Gewitterlage zurückführen lässt, bei der auch durch kleiner Stürme fortlaufend weitere Schäden entstehen.

Die Arbeiten dauern noch an, daher bleibt auch unsere Warnung zum Betreten von Grünanlagen bestehen.

Bisherige Schadenbilanz:

     33 Fällungen

     220 Astbrüche bzw. Kronenausbrüch Kosten ca. 250 T€

     BSR Kiezsperrmülltage

In Kooperation mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) führte das Ordnungsamt Pankow auch im August erfolgreich zwei BSR-Kieztage an. Bei den Aktionen geht es nicht nur um Entsorgung, sondern auch um Wiederverwendung und Recycling, z.B. beim Tausch- und Verschenkmarkt.

Ein BSR-Kieztag bringt den Recyclinghof in die Wohnviertel und bietet allen Interessierten neben den grundsätzlich kostenlosen stationären Abgabestellen und den kostenpflichtigen Abholungen eine weitere haushaltsnahe Entsorgungsmöglichkeit an. Die Standorte wurden mit Hilfe des Anliegen-Management-Systems “Ordnungsamt Online” aufgrund häufiger “Abfall-Meldungen” identifiziert.

Im August fanden diese wie folgt statt: 15. August: Gudvanger Str. 22/ Humannplatz, 10439 Berlin 22. August: Erich-Weinert-Straße 104/ Carl-Legien-Siedlung, 10435 Berlin Wichtig: Der Sperrmüll soll zum Termin direkt beim BSR-Fahrzeug abgegeben und nicht auf dem Gehweg oder der Straße abgestellt werden.

Es folgen weitere Kiezsperrmülltage im September an folgenden Standorten: 05. September: Parkplatz Ella-Kay-Str, 10405 Berlin 12. September: Winsstr. 50 (vor Jugendclub), 10405 Berlin

     Pflege- und Entwicklungsplan für das LSG Buch

Der Auftrag für die Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplans (PEP) für das LSG Buch wurde vergeben. Das Büro Yggdrasil-Diemer hat den Zuschlag erhalten. Unter drei guten Angeboten konnte das Büro besonders durch Erfahrungen mit Pflege- und Managementplanungen für großflächige Schutzgebiete punkten. Die oberste Naturschutzbehörde als maßgeblicher Mittelgeber hat der Vergabe zugestimmt. Ein Auftaktgespräch mit dem beauftragten Büro und der obersten Naturschutzbehörde fand bereits statt.

     Stadtnatur-Ranger in Pankow

Für das erfolgreiche Projekt "Stadtnatur-Ranger in Pankow" wird derzeit vom Umwelt- und Naturschutzamt eine europaweite Ausschreibung vorbereitet. Für die Finanzierung des Projektes wurden für die Jahre 2024 bis 2025 im Kapitel 0750, Titel 54106 (Strategie Stadtlandschaft) 173.600 € pro Jahr angemeldet. Diese wurden vorbehaltlich, der bei Antragstellung verfügbaren Haushaltsmittel über eine auftragsweise Bewirtschaftung, von der SenMVKU zugesagt.

     Vorab-Nachfragen von Bezirksverordneten

Wie viele Bänke sind durch das letzte 1000 Bänke-Programm 2022 in Pankow umgesetzt worden bzw. sollen demnächst umgesetzt werden? Konnten die zur Verfügung gestellten Gelder ausgeschöpft werden? Wie weit ist das Bänkeprogramm 2023 in Pankow umgesetzt? Es wurden nach meiner Kenntnis 250.000€ dafür bewilligt.

Es gibt kein spezielles „1000-Bänke-Programm“. Ca. 80 neue Bänke werden aus dem Stadtverschönerungsprogramm in 2023 beschafft. Für die Aufstellung von Bänken im öffentlichen Straßenland 2023 wurden die zahlreichen Standortvorschläge im Rahmen des Beteiligungsverfahrens ausgewertet, so z.B. in der Schönholzer Heide, am Fauler See, am Garibalditeich und am Kollwitzplatz. Derzeitig finden weitere Abstimmungen mit entsprechenden Händlern/Lieferanten statt, inwieweit kurzfristig Bänke noch im Jahr 2023 geliefert werden können. Die bestellten Bänke sind für Ende Herbst 2023 avisiert, sodass wir es aber zeitlich witterungsbedingt nicht mehr schaffen, diese noch in diesem Jahr einzubauen. Frühestens werden wir dann im Frühjahr 2024 tätig.

Eine genaue Anzahl aller neuen Bänke im öffentlichen Straßenland für 2023 kann daher zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt bzw. prognostiziert werden.

     Termine:

• 07.09.23 Kleingartenbeirat
• 12.09.23 Beiratssitzung Botanische Anlage

     Bürgersprechstunden: (jeweils von 16.00-18.00 Uhr)

• September 2023
• 10. Oktober 2023
• 8. November 2023
• 19. Dezember 2023

 Nachfragen:

 BV Ahrens erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in Arkenberge, die ebenfalls Gegenstand des Vor-Ort-Termins mit der IG Hunde in Arkenberge waren. Sie drückt außerdem ihr Bedauern aus, dass der Beirat Botanische Anlage sich vor der Haushaltsberatung nicht mehr getroffen hat und fragt nach dem nächsten Termin.

     BzStrin. Anders-Granitzki weicht der Frage aus. Der Termin zur Botanischen Anlage steht fest und wird nachgereicht.

     Fr. Dr. Moorfeld erklärt, dass nach Ihrer Kenntnis die Berliner Wasserbetriebe Leitungsarbeiten durchgeführt werden. Dazu wird noch einmal nachgefragt und es soll eine PM des BA geben. Die Maßnahmen sind für 2024 geplant.

 BV Simon erkundigt sich nach dem Vertragsstand bei Kunst und Gemüse, dem Stand der Insolvenz vom Kleingartenbeirat und nach den 300 Bäumen in Französisch Buchholz

     BzStrin. Anders-Granitzki führt aus, dass mit Kunst- und Gemüse derzeit noch Verhandlungen laufen, weil Veranstaltungen mit in die Vereinbarung aufgenommen werden sollen. Der Bezirksverband der Kleingärtner hat einen Insolvenzantrag gestellt. Dies taucht aber noch nicht im Insolvenzregister auf. Die Ausstände werden als Haushaltsrisiko angemeldet. Im Hinblick auf die Bäume bezieht sie sich auf die Baumleitplanung des Bezirks und die dafür genutzten Mittel für Stadtverschönerung. Der Schwerpunkt neuer Baumplanzungen liegt zunächst im Norden.

BV Lüssow erkundigt sich danach, wann die Baumleitplanung beauftragt wurde und wie darüber informiert wurde. Zum Weißen See wird gefragt, welche Belege für die Erneuerung der Wege vorgesehen werden. Bei Blankensteinpark erkundigt er sich nach der Fläche, die für Bürgerbeteiligung vorgesehen sind. Zum PEP LSG Buch erfragt Hr. Lüssow wie hoch die Kosten dafür sind. Zudem erkundigt er sich zu dem Konzept der Verlegung des HAG Blankenfelde.

     BzStrin. Anders-Granitzki liefert den Namen des Büros für die Baumleitplanung gerne nach. Zu den Wegen im Park Weißen See sind noch keine Entscheidungen getroffen. Es gibt lediglich Ideen, aber es gibt noch eine Bürgerbeteiligung. Zum Blankensteinpark wird erklärt, dass es sich um die Bürger:innenbeteiligung für die Spielplatzgestaltung handelt.

     Fr. Dr. Moorfeld erläutert die Zuständigkeit beim PEP LSG Buch. Für das gesamtstädtische Ausgleichskonzept ist die ONB zuständig. Die Kosten für die Komplexe Planung teilen sich auf ONB und UNB auf. Zum HUA wird im Rahmen der Haushalsberatung ausgeführt.

     Hr. Johnke ergänzt, dass die 70.000€ an das Büro Gehrke bereits zugewiesen sind.

 BV Lenkeit erkundigt sich, ob der Bezirk bei Schäden von Sturmereignissen gut abgesichert ist oder ob im Einzelfall Schäden ausgeglichen werden.

     Hr. Johnke antwortet, dass das immer unterschiedlich ist. Aktuell gibt es aber Mittel vom Land (Pankow 200.000€).