Auszug - Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  

 
 
außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0450 Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

BV Haustein stellt den Antrag vor. BV Bordfeld merkt an, dass in dem betroffenen Straßenbereich bereits 30 angeordnet ist, dies aber nicht ausreichend beschildert sei. Isensee teilt mit, dass man den Bereich durchgehend mit Schildern ausstatten könnte. BV Bittner fragt, ob der Bezirk für den Straßenbereich zuständig sei, da die Straße auch von der BVG genutzt wird. In diesem Fall dürfte der Bezirk nicht zuständig sein. Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der Bezirk nicht zuständig ist und der Senat die Beschilderung anordnen muss.

 

13 Ja/3 Nein/ 1 E

 


 
 

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