Auszug - Arbeitsplan für das Jahr 2023  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BVO Schlüter hat dem Ausschuss den letzten Stand der Jahresplanung geschickt, der nun jedoch schon wieder veraltet ist. Er bittet weiterhin um Zuarbeit. Das Thema Steuerung der Hilfen zur Erziehung soll in den Oktober verschoben werden. Da die Terminplanung für den 29.06.2023 voll ist, schlägt Herr Schlüter vor, die Anhörung der neuen JugDir in einer Sondersitzung am 08.06.2023 vorzunehmen. Da Mitglieder des Ausschusses an dem Termin nichtnnen, bleibt es beim 29.06.2023r die Anhörung der neuen JugDir.

Am 29.06.2023chte Frau Ringer außerdem die AG nach §78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit vorstellen.

Es wird angemerkt, dass die Strategiesitzung Beteiligung in der Arbeitsplanung fehlt. Die Strategiesitzung wurde heute in der Leitungskommission des Jugendamts beschlossen und könnte nun im KJHA diskutiert werden. Am 15.06.2023nnte ein kurzer Sachstandsbericht zu Kinder- und Jugendarmut präsentiert werden, da noch einige Beschlüsse des Jugendamts dazu ausstehen. Die AGs nach § 78 SGB VIII dchen- und Jungenarbeitchten sich vorstellen, aber ggf. getrennt. Dafür wird der November anvisiert.

Hinsichtlich der Familienförderung und Jugendförderung soll nur die Antragslage vom Jugendamt im Ausschuss präsentiert werden, damit der KJHA darüber im Bilde ist. Der Eckwertebeschluss wird in der nächsten Sitzung behandelt. Es werden jedoch keine Änderungen mehr möglich sein, weil die SE Finanzen die Deadline auf den 31.05.2023 festgesetzt hat. Der AG Haushalt des Jugendamts war es bei diesem engen Zeitplan nicht möglich, vor der heutigen Sitzung ihre Beratungen abzuschließen, so dass der KJHA noch nicht beraten und sich somit erst nach der Deadline bei der SE Finanzen mit dem Eckwertebeschluss befassen kann. Es können bis zum 16.06.2023 noch Änderungen bei der SE Finanzen nachgereicht werden. Herr Bohla kritisiert dieses Verfahren. Herr BVO Schlüter schließt sich an und hat der BzBmstin Frau Dr. Koch als politische Leitung der SE Finanzen im persönlichen Gespräch bereits sein Missfallen mitgeteilt. Es ist zudem kaum möglich noch etwas zu ändern, wenn der KJHA erst wieder am 15.06.2023 tagt.

 


 
 

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