Auszug - Sonstiges  

Der Ausschussvorsitzende Herr Aru bittet Frau Milstrey von der Sozialraumorientierten Planungskoordination, zum aktuellen Stand der Ergebnisse der AG Bürger*innenhaushalt zu berichten.

Frau Milstrey informiert darüber, dass die AG bisher dreimal getagt hat. Die Sitzungen wurden genutzt, um die bisherige Praxis zu evaluieren und die Konzepte der anderen Bezirke, z.B. Bürgerinnenhaushalt und Kiezkassen, auszuwerten. In der nächsten Sitzung werden Vertreter*innen aus Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf zwei Modelle vorstellen und anschließend auch die nötigen finanziellen und personellen Ressourcen erörtert werden. Ziel ist es, sich gemeinsam für ein Modell zu entscheiden und ein neues Konzept zu entwickeln, welches noch rechtzeitig in die Haushaltsaufstellung einfließen kann.

Herr Lüssow fragt, ob auch eine Evaluation des bisherigen Bezirkshaushalts erfolgt sei.

Frau Milstrey antwortet, dass eine Evaluation durch zahlreiche Gespräche, u.a. mit betroffenen Fachämtern, erfolgt sei. Die identifizierten Probleme wurden aufgelistet und Empfehlungen für eine bessere Umsetzung eingesammelt. Das Fazit war, dass das bisherige Verfahren zu aufwändig ist, der Beteiligungsaspekt zu kurz kommt und es deshalb nicht fortgeführt werden soll.