Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Das Bezirksamt berichtet zu den Themen:

  • Walpurgisnacht: Kontrolle der Zufahrtsstraßen und im Mauerpark selbst: zehnmal rechtswidriges Grilllen, dreimal Hund ohne Leine, 4 verlorengegangene Kinder. Insgesamt friedlich. Dank an Freunde des Mauerparks,
  • Anträge auf Anwohnerparkvignetten werden innerhalb von 4 Wochen bearbeitet. Der Bearbeitungsstau konnte abgebaut werden.
  • SGA-Maßnahmen: Beseitigung Gefahrenstellen, Sanierung Radweg stadteinwärts auf der Berliner Straße
  • BSR-Kieztage, 1.6. Stargarder Str.
  • Neue Bänke für Pankow -Onlinebeteiligung ist abgeschlossen und wird jetzt ausgewertet.
  • Hugenottenplatz: 100 TN bei öffentlicher Veranstaltung, Fachjury entschied über Wettbewerbsgewinner
  • Fahrradstr. Komponistenviertel: Veranstaltung am 9.6.

 

Nachfragen und Diskussion:

Wo kann das Freiraumkonzept für den Hugenottenplatz eingesehen werden? Kann das ggf. geändert werden? - Das Verfahren war anders als beim Herthaplatz. Dort gab es von vornherein nur ein Büro. Jetzt gab es drei Büros gegeben. Mit dem jetzt ausgewählten beginnen erst jetzt die konkreten Planungsarbeiten.

Bizetstraße: Warum wurde dort die Fahrbahn an der Ecke Gürtelstr. kurz nach Einrichtung aufgerissen? Dort wird eine Art „Eingangstor“r die Fahrradstraße gemacht eine Aufpflasterung. Diese kommt leider nicht so schnell wie die Markierung.

Ossietzkystr. war in der Presse hier gab es eine polizeiliche Stellungnahme, die von der des Bezirks abweicht. Bezirk sucht jetzt Geld und eine Firma für den Wendehammer.

Stargarder jetzt auch Anhörungsverfahren mit der Polizei wie lange dauert das diesmal? Verfahren hat noch nicht begonnen.

Bahnbaumaßnahmen in der Wollankstraße kann zu gegebener Zeit auf die TO des Ausschusses.


 
 

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