Auszug - Programmplanung 2024 „Nachhaltige Erneuerung“ und „Lebendige Zentren und Quartiere“  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Bechtler wird herzlich im Ausschuss willkommen geheißen.

 

Vorstellung mittels Präsentation durch das Bezirksamt. Die Präsentation wurde den Ausschussmitgliedern übermittelt.

 

BzStR Bechtler bittet um Empfehlung des Ausschusses für die BA Vorlage. Auf Grund des zeitlichen Drucks war eine Einhaltung des vorgesehenen Weges nicht möglich.

 

Nachfragen / Diskussion im Ausschuss

  • Maßnahme Gebiet Buch, wie verhält es sich mit der Industriebahntrasse?
    • Umsetzung wird aktuell als schwierig eingeschätzt.
    • Berliner Forsten blockieren Planungen.
  • Gebietsbeauftragte: welche Aufgaben werden übernommen, wie sind die Abrechnungsmodalitäteten?
    • Umfangreiche Aufgaben werden vom BA skizziert.
    • Angesetzte Stunden werden ausgeschöpft.
    • Musterarbeitsprogramm wird den Mitgliedern des Ausschusses im Nachgang zur Verfügung gestellt.
  • Bei Fassadensanierung Jugendverkehrsschule gleich Vogelschutz mitdenken und Nistmöglichkeiten einplanen.
    • Wird vom BA geprüft und nach Möglichkeit mit aufgenommen.
  • Fällung Bäume Eschenallee, Erschließung bereits durch Margarete-Sommer gewährleistet
    • Gehwegbau ist erforderlich.
    • Bestehender Trampelpfad kann nicht befestigt werden.
    • BA setzt bestehende Beschlusslage um.
    • Rückmeldung der Senatsverwaltung, die Mittel sind projektbezogen und bei anderslautender Beschlussfassung der BVV stehen diese nicht mehr zur Verfügung.

 

Beschluss des Ausschusses zur Anmeldung zur Programmplanung

Ja: 9

Nein: 6

Enthaltung: 0


 
 

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