Auszug - Bericht Bezirksstadträtin, Fragen und Diskussion  

Bezirksstadträtin Anders-Granitzki

     Neuanlage eines öffentlichen Spielplatzes in der Schönholzer Heide

Seit dem Rückbau des Spielplatzes an der Germanenstraße, im Norden der Schönholzer Heide, existiert in der gesamten Grünanlage, mit Ausnahme eines Bolzplatzes nördlich des Luna-Bunkers, kein öffentlicher Spielplatz mehr. Am 27. April 2023 erfolgte eine Vor-Ort-Begehung der Schönholzer Heide, mit dem Ziel, Potentialflächen für die Neuanlage eines öffentlichen Spielplatzes zu untersuchen. Nördlich des Bolzplatzes befindet sich eine rund 2.000 m² große Wiese mit vereinzelten Gehölzen. Diese eignet sich nach erster Einschätzung des Umwelt- und Naturschutzamtes für die Neuanlage eines Spielplatzes. Sie ist ausreichend groß, der geringe Gehölzbestand lässt die Errichtung von Spielgeräten ohne Baumfällungen zu und die Nähe zum Bolzplatz ermöglicht es, die öffentlichen Spiel- und Sportangebote in der Schönholzer Heide an einem Ort zu bündeln. Das erhöht die Attraktivität und Nutzung der Spiel- und Sportflächen für verschiedene Altersgruppen von Kindern und Jugendlichen.

     Baumfällungen auf dem Platz des 9. November östlich der Bornholmer Brücke

Auf dem Platz des 9. November östlich der Bornholmer Brücke werden in dieser Woche zehn Zierkirschen gefällt. Die Bäume haben sich auf diesem schwierigen Standort nicht gut entwickelt und weisen bereits starke Schäden sowie teilweise Pilzbefall auf. Die Standorte werden im Rahmen der laufenden Baumpflanzungen zeitnah mit der gleichen Baumart von einer Fachfirma neu bepflanzt. Um die Entwicklung der Bäume zu unterstützen, werden die Standortbedingungen verbessert, dabei wird mit einem schützenden Farbanstrich, Gießringen und geeignetes Baumsubstrat gearbeitet.

     Nachhaltige Erneuerung Berlin- Buch – Denkmalgerechte Erneuerung des Schlosspark Buch

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow hat die Erneuerung und Aufwertung von Teilbereichen des Schlossparks Buch abgeschlossen. Die Arbeiten wurden in fünf Bauabschnitten von 2012 bis 2022 realisiert. Der Schlosspark Buch ist neben der Einstufung als Gartendenkmal, auch Naturschutzgebiet und nach europäischem Recht FFH-Gebiet, demnach galt es, bei der Sanierung die unterschiedlichen Belange gleichermaßen zu berücksichtigen.

Im Park wurden zahlreiche Wege- und Platzflächen erneuert. Rund um den ehemaligen Schlossstandort wurden vier Treppenanlagen wiederhergestellt, darunter die Treppe zur Kirche, von der es nur noch die alten Fundamente gab. Der Park erhielt eine neue Ausstattung mit Bänken und Abfallbehältern. Alle Baumalleen wurden vervollständigt, die Mittelallee mit Linden, die Westallee mit Hainbuchen und die Kastanienallee mit Esskastanien. Insgesamt wurden 135 Bäume gepflanzt. Die Gestaltung in den ehemaligen Holländischen Gärten wird durch die Ergänzung der Baumalleen wieder deutlich sichtbar. Ebenfalls wiederhergestellt wurden zwei von ehemals drei Aussichtshügeln. Der Park erhielt drei Informationstafeln zur Geschichte des Schlossparks sowie zur Ortsgeschichte Buch. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgte aus dem Programm „Nachhaltige Stadterneuerung“ mit insgesamt 2,18 Mio Euro.

Am 13. Mai, dem Tag der Städtebauförderung, findet im Schlosspark Buch, in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr, im Bereich des ehemaligen Schlosses, eine Eröffnungsveranstaltung anlässlich der erfolgten 10-jährigen Sanierung des Schlossparks statt. In einer Freiluftausstellung können sich die Besucherinnen und Besucher über die erfolgten Maßnahmen in den einzelnen Bauabschnitten informieren. Ein geführter Spaziergang durch den Park ergänzt die Informationen. Neben Kaffee und Kuchen wird es für Kinder verschiedene Spiel- und Beschäftigungsmöglichkeiten geben. Teilnehmen werden u.a. Vertreterinnen und Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und des Bezirks Pankow.

     Reparatur Fontäne Weiße See ist erforderlich

Das Straßen- und Grünflächenamt informiert darüber, dass im Rahmen der Vorbereitung der Inbetriebnahme der Fontäne im Weißen See durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB) ein Schaden an der Fontäne festgestellt worden ist. Dieser macht eine Reparatur und ggf. einen Umbau der Fontäne erforderlich. Dazu wird derzeit an einer technischen Lösung gearbeitet und ein Kostenvoranschlag eingeholt, um die Betriebsgenehmigung für die Fontäne verlängern zu können. Eine Inbetriebnahme wird bis Anfang Juni angestrebt.

     Durchführung der „BSR-Kieztage“ in Pankow im zweiten Quartal

Am 11.05.2023, in der Zeit von 13:00 – 18:00 Uhr, findet am Bürgeramt Pankow, Franz-Schmidt-Straße 8-10, in Berlin-Buch unser 4. BSR-Kietztag in diesem Jahr statt. Auch dieser Tag bringt den „kleinen Recyclinghof“ direkt vor die Haustür und bietet den Anwohnenden neben den stationären Abgabestellen eine weitere haushaltsnahe Entsorgungsmöglichkeit für Sperrmüll, Alttextilien und Elektrogeräte. Mit dieser Aktion soll auch wieder erreicht werden, der illegalen Müllablagerungen im öffentlichen Straßenland vorzubeugen und damit einen wichtigen Beitrag zur Stadtsauberkeit zu leisten.
Appell: Das Abstellen von Sperrmüll im öffentlichen Raum vor dem offiziellen Zeitfenster des Sperrmülltages stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und wird entsprechend geahndet.

     Haveriebaumarbeiten im Schlosspark Schönhausen

Das Straßen- und Grünflächenamt hat in der vergangenen Woche, aus Gründen der Verkehrssicherheit, im Schlosspark Schönhausen, auf der Fläche zwischen KGA und Panke, Baumarbeiten durchgeführt. Davon waren insgesamt sieben Bäume betroffen. Die durchgeführten Maßnahmen betrafen Fällungen und Einkürzungen, da die Bäume von Pilzen, Faulstellen, Stammschäden und Wurzelanläufen geschädigt waren. Der Tatbestand einer Legalausnahme gem. §39 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 des Bundes Naturschutzgesetzes wurde geprüft und war gegeben, da ein öffentliches Interesse bestand und die Verkehrssicherheit weder auf andere Weise noch zu anderer Zeit hätte gewährleistet werden können.

     Runder Tisch HAG

Zur Erledigung der Drucksache IX-0555 "Runder Tisch Arkenberge" wurden die verschiedenen Akteure vor Ort und die Fraktionen der BVV Pankow eingeladen, an diesem Runden Tisch teilzunehmen. Dieser hat a, 08. Mai 2023 in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr stattgefunden. Neben Vertreterinnen und Vertreter von UmNat und SGA sowie verschiedene Bezirksverordnete waren betroffene Blankenfelder Landwirte, die Interessengemeinschaften "Hunde in Arkenberge", die örtlichen Hundesportvereine, der Tierschutzverein Berlin, die Bürgervereine Blankenfelde und Französisch Buchholz der Einladung gefolgt. Inhaltlich ging es um die Klärung der Verhältnisse, Problemlagen und Lösungsoptionen im Zusammenhang mit dem Hundeauslaufgebiet und dessen geplanter Verlegung. Einleitend wurde von Herrn Dr. Klingenfuß (UmNat) die rechtlichen Grundlagen und Probleme zur Lage des Hundeauslaufgebietes im LSG Blankenfelde erläutert.

Alle Teilnehmenden hatten anschließend die Gelegenheit, sich zu den Verhältnissen vor Ort und dem vorgeschlagenen Alternativstandort zu äußern. In einer konstruktiven Diskussion wurden die Problemlage bezüglich der Nichtbeachtung der Grenzen des Hundeauslaufgebiets, des Wildparkens und der Bedrohung der Biodiversität durch Übernutzung und freilaufende Hunde, anerkannt. Die Alternativfläche wurde kritisch beurteilt, da zu klein, strukturell ungeeignet und ohne Klärung der Eigentumsverhältnisse sowie konkurrierender Planungen.

Mit einer Verlegung des Hundauslaufgebiets ist in den kommenden zwei bis drei Jahren nicht zurechnen. Daher sollen zunächst im Hundeauslaufgebiet Blankenfelde (Arkenberge) durch eine besser sichtbare Beschilderung die Grenzen des Hundeauslaufgebiets für alle Nutzer klarer zu erkennen sein. Flankiert wird die Maßnahme von stärkeren Kontrollen durch das Ordnungsamt, ggf. in Begleitung der Stadtnaturranger, welche schon aktuell im Gebiet aktiv Aufklärung der Hundehalterinnen und Hundehalter betreiben. Durch das BA sind zunächst die aufgeworfenen Fragen zum Alternativstandort zu klären und weiterer Rücklauf aus dem Teilnehmendenkreis auszuwerten. Es wird ein Folgetreffen des Runden Tisches geben, wenn es wesentliche neue Entwicklungen gibt.

     Bericht aus der Sitzung des Kleingartenbeirates des Bezirksamts Pankow

Am 02. Mai 2023, von 17:00 – 19:00 Uhr, fand die Sitzung des Kleingartenbeirates des Bezirksamtes Pankow statt. Teilnehmende waren die BVV-Fraktionen, Vertreter der Kleingartenbezirksverbände Weißensee und Prenzlauer Berg, die Bezirksbürgermeisterin, die Bezirksstadträtin OrdÖffR und Mitarbeitende aus dem Straßen- und Grünflächenamt und dem Stadtentwicklungsamt.

Der Haupttagesordnungspunkt war die Situation des Bezirksverbandes Pankow. Wegen Verdacht auf Veruntreuung wurde von Amts wegen Anzeige gegen den Vorstand des BV Pankow gestellt. Die Ermittlungen laufen, weshalb aktuell keine weiteren Angaben dazu gemacht werden können.

Am 21. März 2023 wurden alle betroffenen Kleingarten e.V.s im Bürgeramt zu einer außerordentlichen Bürgersprechstunde eingeladen. Ca. 50 Vorstandsmitglieder sind erschienen. Empfohlen wurde dabei, einen Wirtschaftsprüfer zu beauftragen. Der Bezirksverband hat über eine Rechtsanwaltskanzlei um Stundung gebeten. Dieser Antrag wird derzeit geprüft. Analog zu der im Rahmen dieser Bürgersprechstunde durchgeführten Fragen-Antwort-Runde, wird in den nächsten 14 Tagen noch einmal ein Rundschreiben an alle KGA des Bezirksverbandes Pankow versendet werden.

Termine:

• Mai 2023, 17:00 Uhr Bürgerversammlung Hugenottenplatz – Bürgerbeteiligung zur Vorstellung der Ideen für die Umgestaltung des Platzes
• Mai 2023, 13:00 Uhr BSR Kietztage – Sperrmüllaktionstag, Bürgeramt Pankow, Buch
• 16. Mai 2023, 09:00 Uhr Runder Tisch Baum
• Juni 2023, 10:00 Uhr Eröffnung Plansche im Park am Weißen See
• Bürgersprechstunden: 10. Mai 2023, 21. Juni 2023 und 02. August 2023 (jeweils von 16.00-18.00 Uhr)

 Nachfragen:

 BV Lenkeit erkundigt sich nach den Konsequenzen des Schlussberichts im Hinblick auf die Aussichtsplattform am Werner-Klemke-Park.

  BzRin Anders-Granitzki weist darauf hin, dass die Maßnahme derzeit nicht aus Mitteln des Bezirks finanzierbar ist. Es wurden verschiedene Fördermitteloptionen geprüft, die bisher leider nicht abgerufen werden konnten. Dennoch hat das BA das Thema weiterhin im Hinterkopf.

 BV Ahrens erkundigt sich nach der Sperrung des Sportplatzes am Schlosspark

  BzRin Anders-Granitzki weist darauf hin, dass hier ggf. das Schul- und Sportamt zuständig ist.

 BV Simon erkundigt sich, ob bei der Sanierung des Schlossparkes Buch auch die Habitate des Eremit Käfers berücksichtig wurde.

 Frau Dr. Moorfeld erläutert, dass es sich bei dem Park um ein FFH-Gebiet handelt. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der obersten Naturschutzbehörde. Derzeit ist nach ihrer Kenntnis nicht vorgesehen weitere Habitatbäume zu Pflanzen.

 BV Heuke erkundigt sich nach der Umsetzung und Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht, die seit Januar 2023 gilt.

 BzRin Anders-Granitzki weist darauf hin, dass hierzu im zuständigen Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung berichtet wurde. Das Protokoll der Sitzung kann gern zur Verfügung gestellt werden.