Auszug - LNR 27  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BV Heuke stellt den Antrag vor.

BV Szidat verweist auf die bezirkliche Spielplatzplanung und die übliche Praxis der BVV keine Spielplätze zu bevorzugen. Zudem liegt hier ein umfassendes Investitionsprogramm zugrunde. Daher lehnt die SPD-Fraktion den Antrag ab.

BV Groba fragt nach, warum der Spielplatz nicht in der Sperrliste des BA aufgeführt ist, wenn er tatsächlich in so schlechtem Zustand ist. Unabhängig davon stimmt er BV Szidat zu.

  Herr Johnke erläutert, dass die Sperrung eines Spielplatzes nur dann zustande kommt, wenn seine Verkehrssicherheit nicht gewehrleistet ist unabhängig von seinem sonstigen Zustand.

Abstimmung: Ja: 0

Nein: 10

Enthaltung: 0

Antrag ist einstimmig abgelehnt.


 
 

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