Auszug - Verständigung über die weitere Arbeit bis zu Neukonstituierung der BVV  

Herr BVO Schlüter berichtet, dass er zusammen mit Herrn BVO Bohla einen Brief zur geplanten Umbildung des KJHA an den Vorsteher geschrieben hat. Eine Antwort der Bezirksaufsicht ist ergangen und wurde den Ausschussmitgliedern weitergeleitet. Herr BVO Schlüter berichtet, weshalb die Drucksache zur Ausschussumbildung in der letzten BVV nicht beschlossen wurde und die Sitzverteilung der Bezirksverordneten im Ausschuss noch nicht angepasst werden konnte.

Herr BVO Bohla wirbt dafür, dass die Anpassung der Sitze des KJHA einvernehmlich und ohne parteitaktische Überlegungen erfolgen soll. Dafür sollten sich alle einsetzen.

Herr BVO Schlüter sagt, dass die Neubildung in der aktuellen Situation, in der man verfahrenstechnisches Neuland beschreite, länger dauern kann. Er rechnet damit, dass die nächste Sitzung höchstwahrscheinlich noch in der aktuellen Besetzung stattfinden wird. Der KJHA kann bekanntlich ohne Unterbrechung weiterarbeiten, bis die BVV ein Verfahren für die Umbildung der Ausschüsse gefunden hat. Eine komplette Neukonstituierung lehnt Herr BVO Schlüter ab.

Auf Nachfrage:

Warum wird eine Anpassung des KJHA diskutiert, der doch kein Ausschuss der BVV ist? Kann der Ausschuss, können die Bezirksverordneten etwas zum reibungslosen Ablauf der Umbildung beitragen? Wie wird die Nachwahl von Bürgerdeputierten gehandhabt?

Die Frage, inwiefern der KJHA ein Ausschuss der BVV ist, ist umstritten. Das befindet sich in der Klärung. Der Nachwahlprozess läuft wie unter normalen Umständen. Im konkreten Fall ist Herr BzStR Bechtler informiert und kümmert sich um die Nachbesetzung.