Auszug - Arbeitsstand B-Plan 3-88 B  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Einführung durch BzStR. Vorstellung des aktuellen Standes durch Herrn Dr. Leue mittels Präsentation. Diese wurde den Mitgliedern des Ausschusses im Vorfeld übermittelt.

Nachfragen und Diskussion

BV Bocian

  • Baugenehmigung soll laut Presseberichten erteilt werden. Unredlich, dies vor der Neubildung des Senats zu tun. Dies kann nicht gut geheißen werden.
  • Wie ist der aktuelle Stand zur Baugenehmigung?
    • Keine Informationen, keine Rückmeldung der Senatsverwaltung auf negative Stellungnahme des Bezirks.
  • B-Planverfahren muss weiter verfolgt werden.

BV Kempe

  • Der Bezirk hat sich dazu bereits positioniert.
  • Bürgerbeteiligung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange vorgesehen? Dieses Verfahren sollte jetzt auch gestartet werden.
    • Ist vorgesehen, jedoch soll die Erteilung der Baugenehmigung innerhalb der kommenden drei Wochen erfolgen.

BV Bordfeld

  • Bauvorbereitende Maßnahmen noch in dieser Fällperiode?
    • Aktuell noch keine Fällgenehmigung erteilt.

Gast

  • Erfreulich, dass B-Plan veröffentlicht wurde.
  • Würde Anwohner freuen, wenn dieser weitergeführt und festgesetzt wird.
  • Baumfällgenehmigung ist mit Auflagen (Baugenehmigung) erteilt.

BzStR Tietje

  • Möglichkeiten des Bezirks sind an dieser Stelle ausgeschöpft. Es wird weiter um einen Kompromiss gerungen.

 
 

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