Auszug - Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

  • Die Ausschusssitzung wird durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn BV Groba, geleitet.
  • Die Einladung mit Tagesordnung ist den Mitgliedern des Ausschusses fristgerecht zugegangen.
  • Der Ältestenrat hat sich dazu entschlossen keine weiteren Drucksachen zu behandeln. Die Drucksachen der heutigen Tagesordnung werden daher nicht behandelt. BV Schirmer bitte protokollarisch festzuhalten, dass die Drucksache IX-0521 beim letzten Mal beschlossen wurde. BV Schröder bittet darum, dass für die nächste Tagesordnung festgelegt wird, ob die Drucksache IX-0449 zurückgezogen wird. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird das noch klären. BV Bocian fragt sich, warum die Drucksache XI-0172 erst jetzt auf die Tagesordnung gekommen ist. Der Ausschussvorsitzende stellt hierzu fest, dass die Beschlussempfehlungen der mitberatenden Ausschüsse bislang nicht vorlagen.
  • Die Tagesordnung wird mit den vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.
  • Die Vollzähligkeit der Ausschussmitglieder wird per Anwesenheitsliste festgestellt.

 
 

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