Auszug - Austausch zu Jugendorten mit der BzStRin Frau Anders-Granitzki   

Herr BzStR Bechtler leitet in den TOP ein und erläutert nochmal den Grund dieses TOPs. Es gibt zwei Drucksachen zum Thema Jugendorte im Geschäftsgang des Bezirksamts. Es ist ein wichtiges Thema, dass Jugendliche ihre eigenen Orte im öffentlichen Raum erhalten. Frau BzStR Anders-Granitzki fährt mit einem Bericht zur Umsetzung der Drucksache VII-1057 aus dem Jahr 2015 fort. Es wurden mehrere Jugendorte saniert bspw. der Bolzplatz an der Hanns-Eisler-Straße, die Skateanlage in Buch, Areale im Anton-Saefkow-Park, die Skateanlage im Bürgerpark u.a. Beim Bolzplatz Buch geht es hingegen wegen Planungsbefangenheit momentan nicht weiter.

Aus dem Ausschuss wird auf die Ergebnisse der Befragung durch Outreach und Gangway verwiesen, die weniger den Bedarf nach aufwendigen Sportanlagen, sondern stattdessen mehr nach einfacher ausgestatteten Treffpunkten aufgezeigt hat. Frau BzStR Anders-Granitzki geht auf die Ergebnisse der Befragung ein, indem sie daraufhin weist, dass der Bau von Beleuchtungsanlagen und Toiletten in Grünanlagen kein triviales Vorhaben sei, da Beleuchtung in Parks nicht vorgesehen ist und man den Artenschutz dabei berücksichtigen müsse und Toiletten eine entsprechende Infrastruktur benötigten, die in Parks erst zu schaffen wäre. Wenn sich der Testbetrieb der autarken Toiletten, zu dem sich der Bezirk angemeldet hat, positiv ausgeht, könnten sie allerdings eine Lösung für dieses Anliegen sein. Überdachung in Grünanlagen gehe mit Versiegelung einher, daher müsse dieser Punkt ebenfalls kritisch betrachtet werden. Zudem gestaltet sich die Aufstellung des geplanten und genehmigten Containers an der Schäferstege bisher baulich schwierig. Dies soll ein Testversuch für die geforderten Überdachungen sein, der zeigen soll, welche Auswirkungen ein solcher Container hat.

Es wird aus dem Ausschuss darauf hingewiesen, dass die Abgrenzbarkeit von Jugendorten wichtig sei, damit klar werde, dass Jugendliche an einem solchen Ort ein Nutzungsrecht hätten und nicht vertrieben werden könnten. Daneben wird vorgeschlagen, die alte Drucksache VII-1057 abzuschließen und ggf. neue Sachstände unter der neuen Drucksache IX-0452 zu berücksichtigen.

Außerdem wird nachgefragt, ob es Neuigkeiten zur Auffahrtgenehmigung des Spielmobils gibt.

Es wird angemerkt, dass die Wall-Toilette im Bürgerpark nicht kostenlos ist, und vorgeschlagen, dass man noch eine Tischtennisplatte im Bürgerpark aufstellen könnte.

Von den Vertretern von Outreach und Gangway wird nochmal hervorgehoben, dass das wichtigste Ergebnis der Befragung der Wunsch der Jugendlichen nach Bänken, Mülleimern und einer Form der Überdachung ist. Beleuchtung und Toiletten waren dagegen nachrangige Wünsche. Ziel der Diskussion über Jugendorte solle es zudem sein, Konflikte durch klare Zuweisungen von Räumen und Flächen zu verhindern.

Frau BzStR Anders-Granitzki weist darauf hin, dass ein zentrales Problem bei der Umsetzung dieses Anliegens die gesetzliche Grundlage für öffentliche Grünanlagen und der fehlende Rechtsanspruch für Jugendorte sei. Herr Johnke betont jedoch, dass der gewählte Prozess zur Aushandlung einer Lösung der richtige sei.

Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht nur um Grünanlagen, sondern auch um Plätze oder bereits versiegelte Flächen in Grünanlagen gehe, die man zu Jugendorten machen könnte. Der Fall der Skateanlage Bürgerpark wird kritisiert. Die geforderte Aufstellung eines Bauwagens wurde seinerzeit auf Grund der nicht leistbaren Anschlüsse vom SGA abgelehnt. Einige Monate später wurde in der Nähe der Skateanlage jedoch eine beleuchtete Wall-Toilette errichtet, wodurch die ablehnenden Argumente sich als offensichtlich haltlos herausgestellt haben. Außerdem lehnt das SGA die Aufstellung eines Bauwagens auf dem Brennerberg ab, obwohl es dort eine versiegelte Fläche gibt. Es wird angeregt auch die AG Mädchenarbeit miteinzubeziehen, um Angsträume von Mädchen bei der Diskussion über Jugendorte zu berücksichtigen. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass auch Straßen bzw. wegfallende Parkplätze für Jugendorte berücksichtigt werden sollten.

Zur Auffahrtgenehmigung des Spielmobils wird Frau BzStR Anders-Granitzki im Amt nochmal nachfragen. Der Brennerberg könne nicht genutzt werden, weil diese gewidmete Grünfläche in einem mit Grünflächen unterversorgtem Gebiet liege, wo man der Allgemeinheit zu Gunsten einer spezifischen Gruppe nicht einen Teil einer Grünanlage vorenthalten könne. Zudem sei der Infrastrukturbedarf für die Aufstellung eines Bauwagens kritisch zu bewerten. Das SGA prüft jedoch ergebnisorientiert Ersatzflächen.