Auszug - Verständigung über die weitere Arbeit bis zu Neukonstituierung der BVV   

Herr BVO Schlüter erläutert die Verabredung des Ältestenrats. Demnach soll in den Ausschüssen nur die I-Planung beraten werden. Ansonsten soll die Ausschussarbeit ruhen. Das gilt wegen seiner besonderen Rechtsgrundlage allerdings nicht für den KJHA. Er darf normal weiterarbeiten, da bspw. fristgerecht über die Jugendschöffen entschieden werden muss, was in der nächsten Sitzung auf der Tagesordnung stehen wird. Daher schlägt Herr BVO Schlüter vor, die nächsten zwei Termine am 02.03.2023 und 23.03.2023 wie geplant stattfinden zu lassen. Sollte sich die BVV am 16.03.2023 neukonstituieren, könnte der Ausschuss den Termin am 23.03.2023 gleich nutzen, um sich neu aufzustellen. Der KJHA soll jedoch ohne Unterbrechung weiterarbeiten. Das heißt, dass nur die Sitze der Bezirksverordneten gemäß dem Ergebnis der Wiederholungswahl angepasst werden und ggf. der Ausschussvorstand neugewählt wird. Die Bürgerdeputierten und beratenden Mitglieder können ohne Unterbrechung/Veränderung weiterarbeiten. Sollten sich doch noch Änderungen am Terminplan ergeben, wird Herr BVO Schlüter darüber informieren.