Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Das Bezirksamt berichtet zu den Themen:

  •                  Nordpromenade/Bolzplatz
  •                  BSR-Kieztage es soll regelmäßig 2 Tage/Monat/Bezirk geben
  •                  Anhörung Anordnungsverfahren Nesselweg und für Diagonalsperre Majakowskiring werden vorbereitet
  •                  Verkehrsberuhigung Blumenviertel wird jetzt umgesetzt
  •                  Kiezblock Komponistenviertel wird umgesetzt mit einer Änderung durch Polizei
  •                  Klimastraße Hagenauer im März Beteiligungsverfahren, Dokumentation der 1. Veranstaltung im Oktober wird auf BA-Seite eingestellt
  •                  Fließgraben: die Baumfällungen erfolgen jetzt - 29 Ersatzbäume werden im Ortskern Blankenburg gepflanzt
  •                  Termine: Vor-Ort-Termin in der Friedrich-Engels-Straße am 23.3., Benennung von 3 Bucher Nummernstraßen

Nachfragen und Diskussion:

Die Umsetzung des Kiezblocks Komponistenviertel soll zeitnah erfolgen.

Am geschützte Landschaftsteil „Teich Hansastraße“ gibt es immer wieder Müll. Laut Amt ist die Beschwerdelage unauffällig. Es wird aber jetzt noch mal nachgesehen.

BV Bordfeld fragt nach dem Treffen Bezirk mit getir das SGA hat an Treffen teilgenommen und hat die Probleme an den verschiedenen Standorten benannt. Wirtschaftliche Nutzung hat in eigenen Räumlichkeiten stattzufinden, nicht im öffentlichen Raum. Außerdem wurde das Thema „gute Arbeit“ angesprochen. Welche Standorte weitergeführt werden sollen, wird noch mitgeteilt. Es gibt noch keine (neuen) Anträge.


 
 

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