Auszug - Wahlen in Berlin  

Der Leiter des Bezirkswahlamtes Herr Albrecht berichtet u.a.:

• Wahltag ist so gut wie reibungsfrei verlaufen. Sämtliche Planungen haben ihren Zweck erfüllt, die Mitarbeiter*innen und Wahlhelfer*innen waren auf alles vorbereitet, es gab ausreichend Wahlkabinen und Stimmzettel.
• Es gab 99.830 Briefwählende und damit knapp 10 Prozent weniger als 2021. 92 Prozent der Briefwahlunterlagen sind bis Sonntag angekommen. Am Montag kamen nur zwei verspätete Briefe an.
• 4.690 Wahlhelfende waren eingesetzt, diesmal sehr geringe Absagequote. Es wurden 17 Schulungen und zusätzlich Online-Schulungen für ca. 1.000 Wahlhelfende durchgeführt.
• Für den Volksentscheid gehen erste Abstimmungsunterlagen ein, die Vorbereitungen für den Abstimmungstag laufen.

Herr Jütting dankt allen Mitarbeiter*innen des Wahlamts und fragt, wann die Sitzung des Bezirkswahlausschusses und die Feststellung der gewählten BVV-Mitglieder erfolge.

Frau Giannone dankt ebenfalls dem Wahlamt und lobt die begleitende Kampagne über die Social Media Kanäle des Bezirksamts. Sie regt an, dies auch für das Volksbegehren und kommende Wahlen fortzuführen und möchte wissen, ob es Schwierigkeiten mit Wahlbeobachter*innen gab.

Herr Albrecht teilt mit, dass der Bezirkswahlausschuss am 22. Februar um 10 Uhr im BVV-Saal tagt und die gewählten Bezirksverordneten anschließend zeitnah informiert werden. Der Landeswahlausschuss tagt am 27. Februar.

Er berichtet, dass es Wahlbeobachter*innen gab, aber ihm keine erheblichen Vorkommnisse bekannt sind. Im „Wahlodrom“ sei der Versuch eines Video-Livestreams unterbunden worden. Eine Social Media Kampagne sei auch für das Volksbegehren geplant.

Frau Bezirksstadträtin Tietje spricht dem Bezirkswahlleiter und allen Mitarbeiter*innen des Bezirkswahlamtes ihren Dank für die reibungsfreie Durchführung der Wiederholungswahlen aus.