Auszug - Ideen für Gutachten Klimaanpassung bzw. Entsiegelung / Sperrvermerk Titel 52610   

Vorschläge des Bezirksamtes

 BV Heuke befragt den Ausschuss, ob der Antrag des BA heute behandelt werden sollte, da dieser recht kurzfristig eingereicht wurde

 BV Groba weist darauf hin, dass eine Behandlung des Antrages heute sinnvoll wäre, wenngleich eine Entscheidung heute nicht zwingend ist.

 Abstimmung zur heutigen Behandlung des Antrages:
Ja 6; Nein 3; Enthaltung 3

  Antrag wird besprochen

 BzRin Anders-Granitzki erörtert den Vorgang. Sie räumt ein, dass der vorliegende Vorschlag „kein Preisschild“ hat und möglicherweise etwas unkonkret ist. Derartige Gutachten hat der Bezirk bisher nicht beauftragt insofern fehlt hier die Erfahrung.

 BV Lüssow lobt das Verfahren und fragt nach der Eingrenzung des Untersuchungsraums im Bereich Klimaanpassung.

 BV Simon verweist auf die Sitzung des Mobilitätsausschusses und erkundigt sich, welche Kiezblocks hier konkret eingebunden werden sollen. Außerdem fragt er nach, warum die Mittel nicht alle in die vier PEP eingesetzt werden.

 BV Groba weist darauf hin, dass die BVV mit dem aktuellen Sperrvermerk Neuland betritt. Er lobt den Antrag des BA und weist darauf hin, dass für alle PEP nicht genug Gelder verfügbar sind. Im Hinblick auf die 26.000€ fragt er, warum hier keine anderen Gelder genutzt werden können?

 BV Szidat fragt, welche Pilotprojekte gemeint sind und weist darauf hin, dass konkrete Gebiete vor dem Beschluss über den Antrag benannt werden müssten.

  Frau Dr Moorfeld weist darauf hin, dass das verfügbare Budget vermutlich nicht für beide Pilotprojekte ausreichen werden können. Gemeint war bei den Kiezblocks Arnimkiez und Komponistenviertel. In diesem Jahr wird der Bezirk Gelder für den PEP Buch von der oberen Naturschutzbehörde erhalten. Hinsichtlich der Verfügbarkeit von Geldern aus dem Stadtentwicklungsamt ist aktuell keine Aussage möglich.

 BV Groba schlägt vor, die Nutzung von Geldern aus anderen Quellen in die Beschlussempfehlung mit aufzunehmen.

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