Auszug - Fragen und Diskussion   

Fragen

 BV Simon fragt nach der Neuclusterungen und ob in den Planungsräumen in Buch Süd mit inbegriffen sind, oder ob es im Zuge der Neuplanung eine Region „Buch Süd Süd“ gibt.

  BzRin Tietje verweist auf die Rahmenplanung Buch Süd.

 BV Bittner bittet darum, dass die angekündigten Informationen noch präsentiert werden. Sie erkundigt sich bei Frau Tietje nach, ob bei Rahmenplanungen die Spielplätze vom Senat mitfinanziert werden? Außerdem erkundigt sie sich, ob Gelder, die zur Kompensation gezahlt werden (gemäß Bauordnung), dann auch für Spielplätze verwendet werden? Sie fragt Frau Dr. Moorfeld, ob die Defizite im Bezirk gleich schlecht verteilt sind und warum die Stellenbesetzung der Spielplatzplanerstelle so lange dauert? Dann fragt sie, ob ein Vorgehen ähnlich wie beim Sportentwicklungsplan denkbar wäre?

 BV Bohla weist auf die Spielplatzkommission hin und erläutert ihre Arbeitsweise. Er bittet um enge Zusammenarbeit des Ausschusses mit der Spielplatzkommission. Er weist auf die 16 Bezirksregionen, die in sog. Planungsräume unterteilt werden. Er erkundigt sich, wie viele Planungsräume bisher schon bearbeitet wurden. Schließlich weist er auch darauf hin, dass für die Spielplatzplanung keine Stellen finanziert werden.

 BzStrin Tietje erläutert, dass bei Rahmenplanungen zunächst Vorhalteflächen identifiziert werden. Eine Umsetzung ist aber im Detail dort noch nicht enthalten. Zur Bauordnung (Landesregelung) erläutert sie, dass die gezahlten Gelder tatsächlich für die Ertüchtigung von Spielplätzen genutzt werden.

 Frau Dr Moorfeld erläutert die Unterschiede zwischen der Rahmenplanung und die Planungsräume. Sie räumt ein, dass es Planungseinheiten im Bezirk gibt, die unterschiedlich versorgt sind. Die Stelle war solange unbesetzt, weil es sich um ein frühzeitiges Ausscheiden gehandelt hatte. Die Stellenbewertung hat hier aber auch zur Verzögerungen geführt. Derzeit erfolgt die Analyse für Spielplätze immer erst dann, wenn entsprechende Anforderungen vorliegen. Dies ist aufwendig und es fehlt ein Überblick über den gesamten Bezirk. Die Spielplatzplanung wird im Bezirk nicht selbst erstellt, sondern vergeben. Wie viele Planungsräume derzeit bearbeitet werden, kann aktuell nicht beantwortet werden. Der Schwerpunkt lag bisher auf den großen Planungsräumen. Die genaue Zahl wird nachgeliefert.

 Herr Johnke unterstreicht die Bedeutung einer flächeneckenden Planung. Dies ist der systematische Ansatz als Grundlage für die Aufstellung der I-Planung.

 BV Lüssow fragt danach, ob die Ausführungen von Herr Johnke bedeutet, dass diejenigen, die am lautesten schreien, auch gehört werden und ob dies auch in den richtigen Regionen zustande kommt. Außerdem erkundigt er sich nach der Aufgabenverteilung der Stelle (Spielplatzplanung und BMF-Landschaftsplan). Welche Rolle spielt Klimaanpassung bei der Spielplatzplanung? Außerdem erkundigt er sich bei BzRin Tietje, welche Aspekte bei der Überarbeitung des SiKo geändert werden.

 Herr Johnke stellt klar, dass er das Engagement von Bürger:innen nicht in Misscredit bringen wollte. Hier zeigt sich aber auch das Defizit der Verwaltung, da die Versorgung überwiegend schlecht ist. Selbstverständlich spielt auch Klimaanpassung natürlich eine Rolle und wird in den kommenden Jahren noch schwieriger werden.

 Frau Dr. Moorfeld führt aus, dass die Spielplatzplanung etwa 70% umfasst. Für die BMF-Landschaftsplanung bleibt nicht viel Zeit.

 BzRin Tietje erläutert, dass das SIKO nicht den Schwerpunkt Spielplätze hat und verweis hierzu an den Stadtentwicklungsausschuss.

 BV Ahrens erkundigt sich nach dem Stand des Ziels, dass im BVV-Beschluss VII-0491 formuliert wurde (bis 2025 sollen 90% auf Bewertungszustand 2 des SGA zu bringen). Absehbar wird dieses Ziel nicht erreicht werden. Wo stehen wir denn da? Zudem erkundigt sie sich danach, inwieweit die damalige Planungsunterlage heute noch Gültigkeit hat und was erforderlich wäre, um einen systematischen Weg hin zum kinderfreundlichen Bezirk Pankow zu realisieren.

 Gast Uwe Scholz von Elterninitiative JA! Spielplatz!! Weißensee und BD1 KJHA 6 freut sich über die umfangreiche und inhaltsreiche Behandlung des Themas, weist aber darauf hin, dass das BA richtigerweise plant, koordiniert und steuert, dass aber aus Sicht der Bürger:innen sowie Kinder die Spielplätze in Wohnortnähe einfach kaputt sind. Dass aus Sicht der Bürger:innen die Planung im Laufe vieler Jahre immer wieder umgearbeitet wird, dass aber gleichzeitig aus Sicht der Bürger:innen "auf dem Boden nichts passiert". Von 225 öffentlichen KSP sind nach der letzten Statistik nur 15 % voll nutzbar, mehr als 50 % sind nach Einstufung des SGA "stark sanierungsbedürftig". Bei Schulaußenflächen sieht die Situation noch ungünstiger aus. Es gab in der letzten Legislatur parteiübergreifend einstimmige Unterstützung für eine Verbesserung des baulichen Zustands der öffentlichen KSP.  Es wurde das Ziel formuliert, bis 2025 90 % der öff. KSP in Pankow auf den baulichen Zustand SGA-Note "2" zu bringen. Er wirbt dafür, die Umsetzung der BVV-Beschlüsse VIII-0491 und VIII-0469 von 2019 im Ausschuss regelmäßig auszuwerten und die Berichterstattung des BA zu den Beschlüssel wieder aufzunehmen. Die halbjähriliche Berichterstattung zum baulichen Zustand der KSP gemäß VIII-0469 sollte der Vorlage aus AGH-DS 18 / 14 818 entsprechen.

 BV Bittner erkundigt sich nach den beiden Listen (Bewertungszustände und Liste der gesperrten Spielplätze) und bittet die aktuellen Fassungen zur Kenntnis zu bekommen, ebenso die Ausführungen zur Situation in den Planungsregionen.

 BV Pasternack erkundigt sich nach dem B-Plan 343 (Brunnengallerie).

 BzRin Tietje weist auf die besonderen Herausforderungen an der Brunnengalerie hin, die zur Verzögerungen führt.

 Herr Uwe Scholz weist darauf hin, dass die Liste mit der Zustandsbeschreibung der Liste, wie diese in der AGH Drs. 18/14 818 aufgeführt ist. Wäre es möglich, diese Liste regelmäßig zu bekommen.

 Herr Johnke stellt klar, dass die Bewertungsliste, die von Herrn Scholz angesprochen wurde, bisher nicht fortgeschrieben wurde. Es gibt kein Personal, um eine solche Liste zu führen. Die Sperrliste gibt er gerne zur Kenntnis.