Auszug - Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0485 Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Lars Bocian (Fraktion der CDU) für Bürger_innenAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird Herrn BV Bocian vorgestellt.

Er bittet darum, dass über die Ursprungsdrucksache abgestimmt wird, da diese Formulierung klarer definiert ist.

 

Diskussion und Nachfragen:

BV Bigos stellt klar, dass die Änderung des Schulausschusses, die den Antrag in einen Prüfauftrag geändert hat, nachvollzogen werden konnte. Sie ergänzt, dass die Problematik ganzheitlich betrachtet werden sollte.

BD Steinborn verdeutlicht, dass mit dem Änderungsantrag weitere Änderungen vorgenommen wurden. Zudem weist er darauf hin, das mit dem Antrag geprüft werden soll, wie, nicht aber ob das Konzept umgesetzt werden soll. Der Änderungsantrag wird durch BD Steinborn als besser geeignet bewertet.

BV Jütting sieht die letzten beiden Sätze des Ursprungsantrags als nicht für einen Antragstext geeignet. Er unterstreicht nochmals, dass selbst mit dem Änderungsantrag nicht das „Ob“, sondern das Wie geprüft werden soll. Er weist ergänzend darauf hin, dass im Wort Drittmittelakquise der Buchstabe k fehlt.

BV Bocian merkt an, dass der Antrag aus der Feder der Bürger*innen kommt und durch ihn begleitet wurde. Er bittet darum, dass nach der Debatte über die Fassung gem. Schulausschuss abgestimmt wird.

Über den Antrag in der geänderten Fassung wird mit folgendem Ergebnis abgestimmt: 15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung.


 
 

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