Auszug - AG zur Weiterentwicklung und Evaluierung des Bürger*innenhaushaltes für den Bezirk Pankow   

Der Ausschussvorsitzende Herr Aru teilt mit, dass in Umsetzung des BVV-Beschlusses (Drs. IX-0500) durch den Ausschuss eine Arbeitsgruppe Bürger*innenhaushalt eingerichtet werden soll.

Er bittet alle Fraktionen zeitnah um Benennung einer Person für die AG, falls dies noch nicht erfolgt sei. Er bittet außerdem die Ausschussvorsitzenden darüber zu informieren, dass sie Hinweise zum bisherigen Umgang mit dem Bürger*innenhaushalt an ihn senden sollen.

Herr Bezirksbürgermeister Benn teilt mit, dass sich auch das Büro Pankow beteiligt am Verfahren zur Weiterentwicklung des Bürger*innenhaushalts beteiligen werde.

Frau Bittner möchte wissen, ob das von der Fraktion zu benennende Mitglied der AG auch Ausschussmitglied sein muss und wann die AG tagen wird.

Herr Aru antwortet, dass das Mitglied der AG kein Ausschussmitglied, aber möglichst ein*e Bezirksverordnete*r oder Bürgerdeputierte*r sein sollte und die erste Sitzung der AG noch im Januar erfolgen soll.

Auf Nachfrage von Herrn Benn zum Zeitplan der AG teilt Herr Aru mit, dass bis Ende 2023 ein Ergebnis vorliegen soll. In der ersten Sitzung der AG müsse der genaue Zeitplan noch geklärt werden.