Auszug - Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigungen Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0440 Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionFraktion der SPD, Linksfraktion
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die Drucksache wurde bereits in der letzten Sitzung vorgestellt.

Anmerkungen aus dem Ausschuss:

         Grüne

  • Statistiken müssen in der Ausführlichkeit nicht beschlossen werden
  • Genannte Vorhaben liegen zum Teil nicht mehr beim Bezirk bzw. sind festgesetzt und bedürfen keiner Priorisierung
  • Vorgeschlagene Priorisierung wird nicht geteilt, entspricht nicht der vom Bezirksamt vorgestellten Liste
  • Punkt 2 wird kritisch gesehen

         CDU

  • Keine Eile geboten
  • Einflussnahme auf die senatsanhängigen Bebauungspläne bei abgegebenen Verfahren wird nicht gefordert
  • Die Priorisierung ist nicht richtig und überarbeitungswürdig
  • Punkte der Grünen werden geteilt
  • Beschluss ist entbehrlich, es gibt eine Prioritätenliste des Bezirksamtes
  • Vorschlag, diesen Antrag mit den Fachsprechern separat zu besprechen und konsensfähig zu qualifizieren

         SPD

  • Es wird darum gebeten, Änderungswünsche zu senden, um mit einer zweiten Ausfertigung einen größtmöglichen Konsens herzustellen

 

Der Antrag wird bis zur Anzeige der Wiedervorlage durch den Einreicher vertagt.


 
 

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