Auszug - Stand Stille Straße – Gast: Frau Buss von der Volkssolidarität   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Buss berichtet zum Sachstand. Frau BzStRin Koch weist auf einen Presseartikel in der Morgenpost Anfang des Jahres hin. Ein Nutzungskonzept und auch eine Kosteneinschätzung für eine Sanierung sollen in diesem Jahr erstellt werden.

Frau Mickley fragt nach dem bislang geplanten und in der BVV beschlossenen Projekt in der Tschaikowskystraße. Frau Buss berichtet, dass dieses Projekt gescheitert ist, die Projektideen waren zwar sehr gut, aber der Kaufpreis war zu hoch und dadurch dann die zu zahlende Miete. Die Tschaikowskystraße wäre so wirtschaftlich nicht zu betreiben gewesen. Die Ideen sollten aber grundsätzlich auch für andere Standorte geprüft werden. Frau Buss erklärt sich bereit, Hintergrundinformation, insbesondere zu den Gründen für das Scheitern, über die Stadträtin an den Ausschuss zu geben, sofern keine rechtlichen Bedenken bestehen, ggf. auch nichtöffentlich.

Herr Schirmer fragt zum zeitlichen Ablauf. Frau Buss berichtet, dass die Information zur Vertragsverlängerung vom Sozialamt im Dezember kam, der Postlauf selbst aber ca. 2 Wochen dauerte. Gestern wurde der Vertrag unterschrieben.

Herr Schrecker bietet dem Unterstützerkreis Stille Straße seine Unterstützung an.


 
 

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