Auszug - Sonstiges - gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität zum Thema „Gesprächsrunde mit der Senior:innenvertretung“ am 19.01.2023 – beim Vorsteher beantragt - Arbeitsplanung 2023 - siehe Anlage 1   

Die nächste Sitzung am 19.01.2023 ist eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung zu Mobilitätsthemen der Senior:innenvertretung. Diese wurde vom Vorsteher genehmigt.

Es soll noch eine weitere gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung zum Thema Bekämpfung von Schwarzarbeit im Bezirk geben. Hier besteht noch Rücksprachebedarf mit Frau Maillefert als Ausschussvorsitzende.

Zur Arbeitsplanung 2023 (Entwurf als Anlage 1 mit der Einladung verschickt)

Für die nächste Sitzung wird das BA gebeten zum aktuellen Sachstand Berlinpass/Sozialpass und zum Netzwerk der Wärme zu berichten.

Thema für eine weitere Sitzung, noch ohne Terminierung, soll die Auswertung des gescheiterten Projekts Tschaikowskystraße 16 (ggf. nichtöffentlich) sein (Themenspeicher).

Die eingegangenen Vorschläge der Fraktionen sind in der Arbeitsplanung noch nicht vollständig berücksichtigt. Das soll dann zusammen mit der Ausschussvorsitzenden beraten werden.

Der Bericht des BBWA ist im Entwurf des Arbeitsplans doppelt terminiert, es erfolgt die Streichung des Termins 19.01.2023.