Auszug - Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 7.3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0439 Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Linksfraktion
 
Wortprotokoll

Die Antragstellerin stellt die 2. Ausfertigung vor, die dem zeitlichen Verlauf entsprechend angepasst wurde.

Frau Wettig fragt nach den konkreten Unterstützungsleistungen unter Nr. 1. Gemeint sind die Leistungen aus dem Berliner Entlastungspaket, hier ist im Einzelnen aber nicht einfach und vollständig zu recherchieren, ob diese Leistungen vom Land, den Bezirken oder sowohl vom Land als auch den Bezirken ausgereicht werden. Herr Dr. Jütting schlägt daher eine Ergänzung durch „ggf.“ vor und zwar

in Nr. 1: „ggf. die Unterstützungsleistungen…“

und in Nr. 3: „ggf. die Einrichtungen…“

Das wird von der Antragstellerin so übernommen.

Abstimmung 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung


 
 

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