Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Bericht durch die BzStRin gemäß Anlage.

Auf Nachfragen:

zur AG Wohnen im Alter (QVNIA): Teilnahme von Ausschussmitgliedern an der AG ist, wie in der letzten Wahlperiode möglich, nächster Termin 30.01.2023 als Workshop. Als Vertreterin in der AG Wohnen im Alter wird Frau Mickley vom Ausschuss einvernehmlich benannt.

zu Problemen bei der Antragstellung Berlinpass/Sozialpass im Sozialamt: Die BzStRin hat heute in einem Mitarbeitergespräch erfahren, dass es hier große Probleme gibt. Das Thema wird auf der nächsten Sozialstadträtesitzung thematisiert und zum Sachstand dann in der nächsten Ausschusssitzung berichtet. Die Sozialstadträte hatten schon bei SenIAS um Verlängerung der Übergangsregelung gebeten, das wurde abgelehnt. Das entsprechende Schreiben von SenIAS wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt. Frau Wettig meint, der BerlinPass sei kein Thema hier im Sozialausschuss, sondern man solle sich an Herrn Senator Schwarz wenden.


 
 

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