Auszug - Bericht des Bezirksamts   

Herr Bezirksbürgermeister Benn berichtet zu folgenden Themen (Details siehe Anlage Bericht aus dem BA):

• derzeit verstärkte Beschäftigung mit dem Anmietungsprozess für die zusätzlichen Räume des Gymnasiums im Europasportpark,
• Sanierung des Gymnasiums im Europasportpark, geplanter Baubeginn 01.01.2024 geplante Bauzeit 3 Jahre ist jetzt haushaltstechnisch abgesichert,
• Sanierung Max-Delbrück-Gymnasium, geplanter Baubeginn 01.01.2024 geplante Bauzeit 6 Jahre in 2 Bauabschnitten, ist nicht haushaltstechnisch gesichert,
• Erweiterung Rosa - Luxemburg – Gymnasium, geplanter Baubeginn 01.01.2024 geplante Bauzeit 3 Jahre, ist nicht haushaltstechnisch gesichert,
• Baumaßnahme Sportplatz Röländer Straße wurde ohne eine Möglichkeit einer Öffnungsklausel verschoben,
• Aufstellung der I-Planung für den Zeitraum 2023- 2027 findet derzeit statt,
• Baumaßnahmen für die beiden Drehscheiben LOG 1 Werneuchener Wiesen und LOG 4 Talstraße/ Eschengraben haben begonnen,
• Bis zum 02.12.2022 haben sich 115 Menschen auf die Stellen Wahlamtsmitarbeiter beworben,
• Wohngeldnovelle:  Stellenausschreibung wurde auf den Weg gebracht und muss noch die Gremien durchlaufen (befindet sich aktuell bei der Frauenvertreterin), Zusage für die 15 unbefristeten und 4 befristete Stellen.

Diskussion und Nachfragen:

BD Steinborn merkt an, dass es in den vergangenen Jahren sehr enge Zeitpläne für die Beratung der I-Planung gegeben hat. Er stellt die Frage, ob das in diesem Jahr genauso aussieht. Antwort BA: Ja. Dem BVV-Vorsteher wurde ein Zeitplan unter Berücksichtigung des bekannten Sitzungsplans übermittelt. Der BVV-Vorsteher und der Ältestenrat müssen diesem Vorschlag zustimmen. Durch den Ausschussvorsitzenden wird ergänzt, dass der Ausschuss sich Anfang Februar 2023 mit der I-Planung befasst.