Auszug - Vorstellung & Förderempfehlung der Anträge auf Zuwendungen im Bereich Gleichstellung für das Haushaltsjahr 2023 (ca. 20 min)   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Bürger*innenbeteiligung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Bürger*innenbeteiligung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Gleichstellungsbeauftragte Frau Wittenberg stellt die eingegangenen Anträge auf Zuwendung im Bereich Gleichstellung für das Jahr 2023 vor. Die beantragten Zuwendungen übersteigen die im Haushaltsplan eingestellten Finanzmittel. Das Bezirksamt habe deshalb nach einer inhaltlichen Prüfung der Anträge und einer Analyse der sozialräumlichen Bedarfsabdeckung eine Förderempfehlung ausgesprochen. Dabei sei die Prämisse gewesen, dass bei allen Projekten die Tarifanpassungen berücksichtigt und das Personal gut entlohnt wird sowie die Steigerungen bei Miet- und Mietnebenlosten in den Sachmitteln berücksichtigt werden. Frau Wittenberg und Bezirksbürgermeister Benn beantworten anschließend die Fragen der Ausschussmitglieder.

Frau Gerstenberger erklärt ihre Befangenheit und nimmt an der Abstimmung nicht teil. Die vorliegende Förderempfehlung des Bezirksamts für Zuwendungen an sechs Projekte im Bereich Gleichstellung wird mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, beschlossen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen