Auszug - Fragen und Diskussion  

BV Lüssow erkundigt sich, ob Frau Dr. Moorfeld die neue Detailplanung der SenSBW bereits bekannt ist. Außerdem fragt er, wie die Zonierung im B-Plan zustande kommt.

Frau Dr. Moorfeld erläutert, dass die Konzepte zur Moorlinse von SenSBW beim BGMR beauftragt worden. Das UmNat hatte bereits mitgeteilt, dass bereits ein Konzept vorliegt. Das aktuelle Konzept vom BGMR wurde bereits von UmNat kommentiert und kritisiert. Ob dies der aktuelle Sachstand ist, kann sie nicht beantworten. In diesem Projekt liegen die Umweltfachlichen Punkte weiterhin beim der Unteren Naturschutzbehörde. Sie führt aus, dass die Flächenkulisse bereits zu Beginn des Verfahrens kritisch gesehen. Das Amt hatte damals entsprechend hingewiesen. Sie weist darauf hin, dass es hinsichtlich der wassertechnischen Auswirkungen ein Gutachten geben soll. Davon erhofft sich das UmNat Erkenntnisse hinsichtlich der Grundwasserbeeinflussung (Rückhaltung, Neubildung etc.) der angrenzenden Biotope durch die Bebauung. Daher hält sie dieses Gutachten für sehr wichtig.

BV Bittner fragt nach, ob UmNat an irgendeiner Stelle im Verfahren ein Veto gegenüber der Senatsverwaltung hat. Außerdem erkundigt sie sich, ob der „Wirtschaftswald“ in der Wildbergstraße aus Sicht des UmNat eine leichter zu bebauende Alternativfläche wäre.

Frau Dr. Moorfeld Der Artenschutz muss immer vollständig bewältigt und abgearbeitet werden. Andere Naturschutzregelungen können abgewogen werden. Die Kompensationsleitungen müssen zum großen Teil berücksichtigt werden (gilt auch für Waldkompensation). Ein absolutes Veto gibt es aber nicht. Die beschriebene Alternative, die sich direkt an das Ludwig-Hoffmann-Quartier angrenzt, führt sie aus, dass die Fläche von Berliner Forsten bewirtschaftet wird. Gleichzeitig ist dies LSG und unterliegt der Zuständigkeit der Unteren und Oberen Naturschutzbehörde. Eine Bebauung dieser Fläche ist aufgrund des LSG nicht möglich.

BV Simon erkundigt sich, nach der Antwort auf seine kleinen Anfrage 0418, die nach Verlängerung bis zum 18.10.2022 bis heute nicht beantwortet wurde. Dies kritisiert er. Außerdem stellt er klar, dass es Erholungswege schon seit den 1970ern vor Ort gibt. Schließlich fragt er zur Entstehung der Moorlinse und der Möglichkeit einer Renaturierung anderer Flächen.

Frau Dr. Moorfeld stimmt zu, dass es auch bereits jetzt ein dichtes Wegenetz gibt, dass der Erholung gibt. Es wird mit Blick auf das Vorhaben am Sandhaus aber verkannt, dass sich dort künftig deutlich mehr Menschen bewegen werden. Insbesondere mit Blick auf die Arten wird die Nutzung Konsequenzen auf Flora und Fauna haben. Die Moorlinse ist durch wasserbauliche Maßnahmen entstanden. Eine Renaturierung ist im Blick z.B. in Blankenfelde. Auch dort befindet sich eine Moorfläche. Dies wird mit universitärer Begleitung untersucht.

BV Stiller fasst zusammen, dass UmNat im Rahmen des B-Planverfahrens die Möglichkeit hat, aus Umweltrechtlichen Gesichtspunkten ein Veto einzulegen. Wie sehen anschließend weitere Schritte und mögliche Kompromisse aus?

Zunächst werden die Grundlagengutachten erarbeitet und von UmNat begleitet/ kommentiert werden. Dann kommen die Ergebnisse in den Umweltbericht, der von UmNat geprüft. Dann werden die Erfordernisse dargestellt und der Vorhabensträger hat diese Erfordernisse zu erfüllen.

BV Stiller fragt nach, ob es dann nicht sinnvoll wäre, zu der Thematik noch einmal zusammen zu kommen, wenn der Umweltbericht vorliegt, um über nötige Kompromisse zu sprechen. Wann wäre das?

Der genaue Zeitplan ist derzeit nicht bekannt, aber im nächsten Jahr müssen zunächst die Gutachten erstellt werden. Die genaue Zeitplanung von SenSBW liegt Frau Dr. Moorfeld nicht vor.