Auszug - Sozialamt in Krisenzeiten unterstützen – angemessene Personalaufstockung sofort!  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:02 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0344 Sozialamt in Krisenzeiten unterstützen – angemessene Personalaufstockung sofort!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Frau Wettig stellt den Antrag für die Grünen als einreichende Fraktion vor. In der anschließenden Aussprache kritisieren mehrere Ausschussmitglieder, dass auf Kritikpunkte vorheriger Diskussionen nicht ausreichend eingegangen wurde. Insbesondere die nicht nachvollziehbar dargestellte Neuverteilung von Vollzeitäquivalenten stößt auf Kritik.

Herr Bohla schlägt daraufhin vor, dass ein Ausschussantrag formuliert wird, in dem das Ziel und die Kritikpunkte einfließen. Herr Schirmer stimmt dem anschließend genauso zu wie die Seniorenvertretung.

Frau Bond betont das politische Signal des Antrags von der BVV gegenüber dem Sozialamt.

Da keine Einigkeit darüber hergestellt werden kann, beantragt Frau Wettig für die Fraktion der Grünen eine Auszeit von 7 Minuten.

Nach der Auszeit erklärt Frau Wettig die Zurückziehung der Drucksache durch die einreichende Fraktion.

Frau Bond übernimmt die Koordination zur Erstellung des Ausschussantrags.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen