Auszug - Protokollkontrolle   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:02 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Niederschriften zu den Protokollen zu den Sitzungen vom 8.9.22 und 22.9.22 fehlen. Das Protokoll vom 25.8.22 liegt vor, dessen Bestätigung am 8.9.22 liegt dementsprechend noch nicht vor.

Bei der Protokollkontrolle der Niederschrift vom 13.10.22 wendet die Bezirksstadträtin Fr. Dr. Koch ein, dass die Formulierung im Punkt 5 Absatz 7 missverständlich formuliert sei, bzw. nicht den Diskussionsverlauf wiedergeben sei. Die Ausschussmitglieder stimmen folgender Änderung zu:

Text alt:

Unabhängig davon sollte das Vorhaben der Stadträtin mit Wohnungsbaugesellschaften Kooperationsvereinbarungen zur Bereitstellung von Wohnraum abzuschließen, weiterverfolgt werden.

Text neu:

Die Wohnraumberatung hat nicht die Aufgabe, Wohnraum an Bedürftige zu vermitteln. Unabhängig von der Stelle Wohnraumberatung unterstützt der Ausschuss das Vorhaben der Stadträtin, mit den Wohnungsbaugesellschaften eine Zusammenarbeit zu vereinbaren, um mehr Wohnraum für Bedürftige zu akquirieren.

Die anwesenden Ausschussmitglieder stimmen der geänderten Fassung einstimmig zu.

Die anwesenden Ausschussmitglieder bestätigen anschließend das Sitzungsprotokoll vom 12.05.2022.


 
 

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