Auszug - Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.10
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0332 Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
 
Wortprotokoll

BV Flores bringt die Drucksache ein.

BD Schirmer unterstützt.

Der Vertreter des ADFC unterstützt ebenfalls: es wird südlich der Straße geparkt wenn das geht, kann man die Straße öffnen.

BV Ahrens verweist auf einen allgemeinen Beschluss zur Freigabe der Einbahnstraßen.

BV Pasternack hat gemessen nach Verwaltungsvorschrift zur StVO ist bei dieser Breite die Freigabe nicht möglich.

BV Bordfeld: vielleicht sind eher die Parkplätze das Problem.

BV Pasternack merkt an, dass das Parken dort gar nicht erlaubt ist, deshalb kann man die Parkordnung nicht ändern.

BV Flores weist auf die absurde Situation hin dass man die Straße ausgerechnet wegen der Falschparker nicht für Radfahrer öffnen können soll.

Abstimmung: 12:2:0


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen