Auszug - Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0229 Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Drewitz bringt den Antrag ein. Vor einem Monat wurde der Antrag bereits beraten. Der Antrag wurde vor einem Monat bereits beraten, aufgrund dessen wurde eine neue Ausfertigung erstellt. Zudem kritisiert er, dass die CDU einen Monat nach der Einbringung dieses Antrags einen eigenen Antrag, der dieselbe Angelegenheit betrifft, eingebracht hat. In solchen Fällen wäre ein Änderungsantrag kollegialer.

BV Pasternack bringt den Antrag der CDU ein und erläutert die heute vorgelegte zweite Ausfertigung. Er begründet die Einbringung der eigenen Drs. damit, dass diese schon bei Einreichung viel weitreichender war als Drs. IX-0229 und ein Änderungsantrag zur Drs. nicht mehr möglich.

BV Szidat hat den Eindruck, dass hier ein Kiezblock gemeint ist.

BV Kempe kritisiert die Formulierung „Die Anwohner wünschen“ im neuen Antragstext und schlägt einen Ausschussantrag vor, um die missliche Situation zu klären.

BV Drewitz stimmt dem zu. Man solle eine der beiden Versionen als Ausschussantrag beschließen.

Der Ausschussvorsitzende macht eine Zusammenführung im Vorfeld der nächsten Sitzung und versendet diese per Umlauf.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen