Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Durchgangsverkehr in der Straße Am Rollberg unterbinden
BV Drewitz bringt den Antrag ein. Vor einem Monat wurde der Antrag bereits beraten. Der Antrag wurde vor einem Monat bereits beraten, aufgrund dessen wurde eine neue Ausfertigung erstellt. Zudem kritisiert er, dass die CDU einen Monat nach der Einbringung dieses Antrags einen eigenen Antrag, der dieselbe Angelegenheit betrifft, eingebracht hat. In solchen Fällen wäre ein Änderungsantrag kollegialer. BV Pasternack bringt den Antrag der CDU ein und erläutert die heute vorgelegte zweite Ausfertigung. Er begründet die Einbringung der eigenen Drs. damit, dass diese schon bei Einreichung viel weitreichender war als Drs. IX-0229 und ein Änderungsantrag zur Drs. nicht mehr möglich. BV Szidat hat den Eindruck, dass hier ein Kiezblock gemeint ist. BV Kempe kritisiert die Formulierung „Die Anwohner wünschen“ im neuen Antragstext und schlägt einen Ausschussantrag vor, um die missliche Situation zu klären. BV Drewitz stimmt dem zu. Man solle eine der beiden Versionen als Ausschussantrag beschließen. Der Ausschussvorsitzende macht eine Zusammenführung im Vorfeld der nächsten Sitzung und versendet diese per Umlauf. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |