Auszug - Bürger*innenhaushalt   

Vortrag – Folien – Siehe Folie und Dokumente zugegangen am 19.09.2022

Nachfragen: Denise Bittner (CDU) Vorheriger Bürgerinnenhaushalt soll zu offen gestaltet worden sein und Bürgerinnenkönnen so enttäuscht worden sein. Die Bürger*innen sollen besser über die Grenzen informiert werden. Schwerpunktsetzung ist wichtig.

Antwort: Ulrike Milstrey (BA) Manche Maßnahmen sind schon umgesetzt worden. Rückmeldungen gehen jetzt nach draußen. Ziel ist das besser beteiligt wird. In Bezug auf die Landesebene. Es gab ein Entwurf oder Arbeitsgruppe die zugearbeitet haben doch nicht viel wurde auf Landesebene aufgenommen.

Anmerkung: Sören Benn (BzBm): Wir kennen das konkrete Umsetzungskonzept noch nicht. Angeordnete waren in der Gruppe dabei. Verwaltung war zurückhaltend. Politik war ambitionierter und haben mehr zu ihren Gunsten verhandelt. Wechsel in der Zuständigkeit. Senatskanzlei ist zuständig. Haushalt wurde auf 2023 erweitert. Umsetzung eines Berlinweiten Haushaltes auch in Bezirken mit Personal besetzen. Wissen noch nicht genug.

Anmerkung: Paul Schlüter (Die LINKE): Rein finanzielle Steuerung wäre nicht ganz sinnvoll. Plausibilitätskriterien sollten erstellt werden. Anregungen aus dem Bezirk sollte verknüpf t werden. Vielleicht von Pankower Haushalt in den Berliner Haushalt schieben. Verknüpfung des Haushaltes. 3 Monate Zeit Stellungnahme ist zu kurzfristig da Ämter das personell zurzeit nicht stellen können.

Christoph Göring (Bü 90/Grüne) Bittet die Präsentation in Allris zu stellen. Bürger*innen sollten entscheiden was ausgegeben werden soll und nicht die BVV.

Antwort: Ulrike Milstrey (BA) 2 Stellen für die Umsetzung seien angemessenen. In Treptow-Köpenick gibt es Bürger*innen Pat*innen. Vertreter*innen aus den Parteien die sich mit Bürger*innen zusammensetzen und Maßnahmen realisieren. Eine Stelle Verwaltung und eine die Umsetzung der Maßnahmen umsetzte. Lichtenberg hat halbe Stellen.

Vorschlag: Paul Schlüter (Die LINKE) Vorschlag eine Unterarbeitsgruppe zu formen mit Sbk und Bürgermeister zusammen zur Evaluation und um Konzepte zu begleiten. Pankower Konzept sollte weitergeführt werden.

Anregung: Sören Benn (BzBm): Wie stellen wir eine Summe im Haushalt frei die noch nicht runter gerechnet werden kann? Es sind noch zu viele offenen Fragen. Zurzeit wird die Maßnahme mit Titel verknüpft. Ist der Weg zurzeit der richtige oder sollten die Anträge qualifiziert werden?