Auszug - Arbeitsplanung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:29 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Es werden folgende Bitten um Aufnahme formuliert:

 

September 2022: Nachwahlen bzw. Neuwahlen, wobei das Urteil eher im Dezember erfolgen wird. Im September wird es eine Erstberatung geben.

 

November 2022: Wohnortsprinzip Standesamt

Derzeit keine Beschlusslage des Senates, wird aber wiederkehrend diskutiert.

 

Dezember 2022: Einbürgerungen und Stellenabbau im Bezirk aufgrund der Einrichtung der Landeszentrale - aktuelle Entwicklungen

 

Die Themen werden vorsorglich aufgenommen und je nach Informationslage auf- oder abgesetzt. Es wird darum gebeten, dass die Entwicklungen zur Nachwahl im Bericht des BA anhaltend berücksichtigt bleibt, bis der Sachverhalt zu Ende geführt wurde.

 


 
 

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