Auszug - Vorstellung Prüfergebnis Rechnungshof   

Der Fachbereich Hochbau wurde vom Rechnungshof geprüft. Nach der Prüfung gab es am 14.06.2022 eine Videokonferenz mit dem Rechnungshof, in der die Ergebnisse besprochen wurde. Bei der Prüfung wurden nur Kleinigkeiten erkannt. Bemängelt wurde beispielsweise, dass nicht in Tranchen ausgeschrieben wurde. Darüber hinaus waren Beschränkungen bei Ausschreibung nicht detailliert genug begründet. Bei Vergaben unterhalb 1000 € Netto können entsprechende Beschränkungen ausgeübt werden. Des Weiteren wurden falsche Formblätter verwendet. Zuletzt wurde bemängelt, dass in einigen Fällen die Ausschreibungen nicht produktneutral erfolgten. Das BA ist allerdings der Auffassung, dass es in bestimmten Fällen nicht anders geht (Beispiel Aufzüge). Insgesamt wurde attestiert, dass das Hochbauamt ordentlich gearbeitet hat. Die nächste Prüfung steht in 2-3 Jahren an.

Diskussion und Nachfragen:

Produktneutrales Ausschreiben - Warum gibt es keinen Wartungsrahmenvertrag in entsprechenden Fällen? Antwort BA: Das BA hat beides. Über Rahmenverträge können Kleinigkeiten gemacht werden. Größere Reparaturen und Instandsetzungen müssen ausgeschrieben werden.