Auszug - Bericht von Oleksandra Bienert zur aktuellen Situation in der Ukraine und Lebenswelten ukrainischer Kriegsflüchtlingen in Berlin   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Landero Alvarado begrüßt Oleksandra Bienert, die nach mehreren Anläufen dem Ausschuss in der heutigen Sitzung über den Alltag des Krieges in der Ukraine berichtet. Frau Bienert erzählt unter anderen, dass die Ukrainer nach wie vor für ihre Freiheit kämpfen! Frau Bienert betont, dass es für die Ukrainer wichtig ist, dass ihre ukrainische Sprache verwendet wird, nicht russisch und die verbliebenen Menschen in den nicht besetzten Teilen der Ukraine so etwas wie Alltag versuchen zu leben, der durch Alarm aber immer wieder unterbrochen wird. Des Weiteren regt Frau Bienert an, Gebietspatenschaften für Städte und/oder Bezirke mit den in der Ukraine zerstörten Regionen zu vereinbaren, und beispielsweise beim Wiederaufbau und bei der Ausstattung von Schulen zu unterstützen.

Darüber hinaus bittet Frau Bienert über die Fraktionen der BVV Pankow hinaus sich für den Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Maksym Butkevych und die schwangere Ärztin Maryana Mamonova einzusetzen. Sie appelliert den Prozess der Rückführung der Gefangenen nach Hause zu unterstützen und die Einhaltung aller Rechte der Kriegsgefangenen, die in der Genfer Konvention festgehalten sind, zu fordern. Frau Bienert beendet ihre Worte mit dem Traum der Kinder in der Ukraine, dass der Krieg bald vorbei sein möge!

 

Die Stadträtin Frau Dr. Koch mahnt anschließend an, dass die Kosten im Bezirk für Dolmetscher*innen und für die PEP aufgestockt werden müssten, um den geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern auch weiterhin helfen zu können. Dies verschärft sich womöglich lt. Frau Bienert durch eine zweite Flüchtlingswelle, aufgrund der bevorstehenden Herbst-/Wintermonate, da es in den zerstörten Gebieten an Infrastruktur (wie Heizung) fehle.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen